USA Atkinson rechtfertigt Vorgehen zu Ukraine

Nach seiner Entlassung durch Präsident Donald Trump hat US-Geheimdienst-Generalinspektor Michael Atkinson sein Vorgehen in der Ukraine-Affäre gerechtfertigt.

«Es ist schwer, nicht daran zu denken, dass der Vertrauensverlust des Präsidenten in mich darauf zurückzuführen ist, dass ich meine gesetzlichen Verpflichtungen als unabhängiger und unparteiischer Generalinspektor gewissenhaft erfüllt habe und dass ich mich verpflichtet habe, dies auch weiterhin zu tun», teilte er am Sonntag (Ortszeit) nach Angaben des Portals «Politico» mit.

Der Generalinspektor der Geheimdienste hatte eine zentrale Rolle dabei gespielt, die Ukraine-Affäre ins Rollen zu bringen. Sie führte zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump, der Anfang Februar vom Senat freigesprochen wurde.

Als Kontrollinstanz der Geheimdienste hatte Atkinson die Beschwerde eines Whistleblowers an den Kongress weitergeleitet, die sich auf ein Telefonat Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bezog. Den Vorwürfen zufolge soll Trump Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden gedrängt haben, um die US-Präsidentenwahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen.

Nach Trumps Freispruch waren ein Ukraine-Experte des Nationalen Sicherheitsrats im Weissen Haus, Oberstleutnant Alexander Vindman, und der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, von ihren Aufgaben entbunden worden. Beide hatten im Kongress gegen den Präsidenten ausgesagt, nachdem sie unter Strafandrohung vorgeladen worden waren.

Trump hatte am Freitagabend mitgeteilt, er habe das Vertrauen in Atkinson verloren. Damit wird Atkinson binnen 30 Tagen aus dem Amt scheiden. Einen Nachfolger benannte Trump zunächst nicht.

SDA