BundesfinanzenBundeskasse mit Defizit von 12,2 Milliarden Franken wegen Pandemie
su, sda
16.2.2022 - 12:23
Die Pandemie hinterlässt ein weiteres Jahr Spuren in der Bundeskasse. 2021 wird ein Defizit von 12,2 Milliarden Franken erwartet, doppelt so viel wie die budgetierten 6,1 Milliarden Franken. Der Bundesrat wurde am Mittwoch über das provisorische Ergebnis informiert.
16.2.2022 - 12:23
SDA
Dass der Fehlbetrag doppelt so hoch ist wie im Budget, liegt laut dem Finanzdepartement EFD daran, dass ein grosser Teil der Ausgaben für die Bewältigung der Pandemie erst mit Nachträgen zum Budget im Verlauf des Jahres beantragt werden konnte. Wegen der Pandemie-Bewältigung gab der Bund 2021 14 Milliarden Franken aus.
12,3 Milliarden Franken davon wurden als ausserordentliche Ausgaben verbucht. Bereits im ersten Pandemiejahr 2020 riss die Pandemie ein Milliardenloch in die Bundeskasse: 15,8 Milliarden Franken betrug damals der Fehlbetrag – und 14,7 Milliarden Franken davon gingen als ausserordentliche Ausgabe in die Rechnung ein.
Robuste Entwicklung der Einnahmen
Die Einnahmen entwickelten sich nach Angaben des EFD im Vergleich zu 2020 «sehr robust»; sie stiegen um 5,6 Prozent auf 76,1 Milliarden Franken. Positiv zu Buche schlugen die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer sowie die direkte Bundessteuer.
Auch die Gewinnausschüttung der Nationalbank (SNB) war höher als im Vorjahr. Die Zusatzausschüttungen von 1,3 Milliarden Franken werden erstmals als ausserordentliche Einnahmen verbucht und zum Abbau der durch die Pandemie angefallenen Schulden verwendet. Unter dem Niveau des Vorjahres blieben die Einnahmen aus der Verrechnungssteuer.
Die Ausgaben wuchsen um 0,5 Prozent auf 88,3 Milliarden Franken. Grösste Posten waren die Kurzarbeitsentschädigung (4,3 Milliarden Franken), Härtefallhilfe (4,2 Milliarden Franken) und 1,8 Milliarden Franken für den Covid-Erwerbsersatz. Total waren die Ausgaben im Zusammenhang mit Covid-19 0,9 Milliarden Franken tiefer als 2020.
Bis im Sommer werden das Budget für 2023 und der neue Finanzplan erstellt. Der Bundesrat erwartet für das kommende Jahr «die Rückkehr zur finanzpolitischen Normalität», wie das EFD schreibt. Erwartet wird ein enger finanzieller Handlungsspielraum.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.