Parteien CVP schliesst sich mit BDP zur «Die Mitte» zusammen

In der Schweizer Politiklandschaft entsteht im Zentrum eine neue Partei. Die Delegierten der CVP Schweiz haben einer Fusion mit der BDP zugestimmt, die den Zusammenschluss schon vor zwei Wochen genehmigt hatte. Die neue Partei wird «Die Mitte» heissen.

Für den Fusionsbeschluss war die Zustimmung von drei Vierteln der anwesenden 363 Delegierten nötig. Das Quorum lag bei 273 Stimmen. Gutgeheissen wurde der Zusammenschluss mit 336 zu 25 Stimmen bei 2 Enthaltungen.

Die Delegierten, die sich wegen Corona dezentral an 13 kleineren Versammlungen in der ganzen Schweiz eingefunden hatten, diskutierten die Fusion mit der BDP nur kurz. Mit dem Zusammenschluss rechnet sich die CVP Wachstumsschancen aus. Parteipräsident Gerhard Pfister sagte in Unterägeri ZG, dass die BDP in gewissen Kantonen stark sei und auch über Persönlichkeiten verfüge.

Die erst 2008 von ehemaligen SVP-Mitgliedern gegründete BDP kämpft wie die CVP gegen Wählerverluste. Sie hatte der Fusion mit der CVP bereits vor zwei Wochen zugestimmt. Im Bundeshaus haben sich CVP und BDP sowie die EVP bereits zu einer gemeinsamen Fraktion gebildet.

Vor der Fusionsabstimmung hatten die Delegierten der CVP Schweiz am Samstag nach längerer Diskussion dem neuen Namen «Die Mitte» klar zugestimmt. Nach diesen strategischen Entscheiden könne sich die Partei nun den Inhalten zuwenden, sagte Pfister.

Gemeinsames Ziel

CVP-Bundesrätin Viola Amherd sagte in Luzern, CVP und BDP hätten ein gemeinsames Ziel, nämlich die Schweiz zusammenzuhalten. Sie würden Probleme lösen statt bewirtschaften. Das Schmieden von Kompromissen sei Knochenarbeit und nicht «Wischiwaschi».

Es lohne sich, mutig Neues zu wagen, sagte Amherd. Ob «Die Mitte» Erfolg haben werde, hänge von der Partei ab. Ziel müsse es sein, dass die Bevölkerung Vertrauen habe in «Die Mitte».

Die kantonalen Parteien können autonom entscheiden, ob sie sich ebenfalls umbenennen und mit der BDP fusionieren wollen.