Der ewige Streit um den INF-Vertrag

SDA/dpa

21.10.2018

Der angekündigte Rückzug der USA aus dem mit Russland geschlossenen INF-Vertrag könnte zu einer erheblichen Abkühlung zwischen Washington und Moskau führen.  (Archivbild)
Bild: Keystone/AP/Pablo Martinez Monsivais/Archiv

Der INF-Vertrag zur Vernichtung aller Mittelstreckenraketen wurde am 8. Dezember 1987 von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unterzeichnet. Doch schon vor Jahren ist das Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den USA erheblich ins Wanken geraten. 

Immer wieder werfen sich die Länder gegenseitig fehlende Vertragstreue vor. Der INF (Intermediate Range Nuclear Forces)-Vertrag sei mit Tests und Aufrüstungen von nuklearen Kurz- und Mittelstreckenwaffen regelmässig verletzt worden.

Immer wieder offene Drohungen

Im Jahr 2007 hatte die russische Militärführung den aus dem Kalten Krieg stammenden Vertrag offen infrage gestellt. Generalstabschef Juri Balujewksi hatte damals gedroht, als Reaktion auf die geplante Stationierung von Teilen des US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa den INF-Vertrag aufzukündigen.

Zum Streitpunkt wurde der Kontrakt auch im Jahr 2014, als die US-Regierung Moskau vorwarf, unerlaubt eine landgestützte Mittelstreckenrakete getestet zu haben. Der damalige US-Präsident Barack Obama drohte daraufhin mit einer Vertragskündigung.

Russland sprach von einem «Propagandakrieg» vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts. In Moskau hiess es sogar, die USA wollten den angeblichen Verstoss vermutlich als Argument dafür nutzen, eigene Raketen näher an der russischen Grenze zu stationieren.

USA erhöhen den Druck auf Russland

Zwei Jahre später warf Russland seinerseits den USA vor, den INF-Vertrag durch den Raketenschirm mit Abschussstationen in Polen und Rumänien zu verletzen. Auch damals stand eine Kündigung im Raum.

2017 erhöhte das US-Aussenministerium wiederum den Druck auf Russland, indem es mit Blick auf die Bedeutung des INF-Vertrags ankündigte, militärische Konzepte überprüfen zu wollen - was in Moskau durchaus als leise Drohung empfunden werden konnte. Russland bezeichnete den Vorstoss der Amerikaner als lächerlich, da es keine Beweise gebe, die einen Vertragsbruch belegten.

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