PolitikEl Salvadors Präsident meldet umstrittene Kandidatur offiziell an
SDA
27.10.2023 - 18:09
Trotz eines Verfassungsverbots hat sich El Salvadors Präsident Nayib Bukele offiziell als Kandidat für eine zweite Amtszeit registrieren lassen.
27.10.2023 - 18:09
SDA
Der konservative Staatschef des mittelamerikanischen Landes meldete sich als Bewerber der Partei Nuevas Ideas (Neue Ideen) an, wie das Oberste Wahlgericht in der Nacht zum Freitag (Ortszeit) mitteilte. Die Präsidentenwahl ist am 4. Februar 2024.
Die Verfassung untersagt eigentlich die Wiederwahl des amtierenden Präsidenten nach fünf Jahren Amtszeit. Vor zwei Jahren liessen jedoch die regierungstreuen Verfassungsrichter seine erneute Kandidatur zu. Der 42-jährige Präsident plane entsprechend dem Beschluss vor Dezember – sechs Monate vor dem Ende seiner Amtszeit im Juni 2024 – eine Auszeit zu nehmen, teilten Regierungsvertreter mit. Dann handele es sich nicht um eine direkte Wiederwahl.
Bukele ist seit 2019 Präsident des Landes mit sechs Millionen Einwohnern. Sein hartes Vorgehen gegen die gewalttätigen Banden, die jahrzehntelang das Land terrorisiert hatten, findet in der Bevölkerung breite Unterstützung. Deswegen gilt seine Wiederwahl als so gut wie sicher.
Seit März 2022 gilt in El Salvador der Ausnahmezustand als Reaktion auf eine Welle der Gewalt. Im Kampf gegen die Banden wurden dadurch eine Reihe Grundrechte ausgesetzt. Mehr als 70 000 mutmassliche Bandenmitglieder wurden festgenommen. Aktivisten prangern willkürliche Festnahmen und andere Menschenrechtsverletzungen an.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.