Schweiz – EUEU-Kommission bestätigt Schreiben aus der Schweiz
bs, sda
9.11.2023 - 13:11
Bern hat die EU-Kommission über die nächsten Schritte beim Schweizer Verhandlungsmandat in einem Schreiben informiert. (Symbolbild)
Keystone
Die Schweiz hat Brüssel offiziell über den Zeitplan für die Ausarbeitung eines Mandatsentwurfes für Verhandlungen informiert. Ein Sprecher der EU-Kommission bestätigte am Donnerstag ein entsprechendes Schreiben aus Bern auf Anfrage von Schweizer Journalisten.
9.11.2023 - 13:11
SDA
Der Bundesrat hatte am Mittwoch bekannt gegeben, vor Ende des Jahres über die Annahme des Verhandlungsmandats zu entscheiden. Dazu hatte er das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) beauftragt, ein Mandatsentwurf auszuarbeiten.
Als Basis dafür dient eine gemeinsame Erklärung der Schweiz und der EU. Darin sollen die Ergebnisse aus den Sondierungsgesprächen festgehalten sein. Ursprünglich sollte diese gemeinsame Erklärung unterzeichnet und veröffentliche werden, beides ist nun nicht mehr der Fall.
Laut dem Kommissionssprecher muss die EU-Kommission die Erklärung noch gutheissen. Sei dies der Fall, dann entspreche dies quasi einer Unterzeichnung, erklärte er weiter.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.