Politik Indiens Premier Modi für dritte Amtszeit vereidigt

Narendra Modi ist zum dritten Mal in Folge als Premierminister Indiens vereidigt worden. Der seit 2014 regierende Hindu-Nationalist legte am Sonntagabend (Ortszeit) vor dem Amtssitz von Präsidentin Draupadi Murmu in der Hauptstadt Neu-Delhi den Amtseid für weitere fünf Jahre ab. Im Anschluss wurden auch Mitglieder seines neuen Kabinetts vereidigt. Modi ist nach Jawaharlal Nehru erst der zweite Premier des Landes mit einer dritten Amtszeit.

Modis BJP (Bharatiya Janata Party – Partei des indischen Volkes) hatte bei der Parlamentswahl erstmals seit zehn Jahren die absolute Mehrheit im Unterhaus verloren, blieb aber stärkste Kraft. Sie sicherte sich 240 von 543 Sitzen, die zur Wahl standen. So war die BJP bei der Regierungsbildung auf ihre Koalitionspartner – kleine, regionale Parteien – angewiesen, mit denen sie mehr als die für eine Mehrheit benötigten 272 Sitze erreichte.

Modi sagte kürzlich, seine neue Regierung werde sich auf wirtschaftliche Entwicklung und die Unterstützung ärmerer Bevölkerungsschichten konzentrieren. Im Wahlkampf noch hatte die BJP hauptsächlich auf einen Personenkult um Modi als gottähnlichen Anführer gesetzt. Sie propagierte eine hindu-nationalistische Agenda, wonach Indien zu einem Staat nur für die hinduistische Mehrheit werden soll, die 80 Prozent der Bevölkerung ausmacht.

Das mittlerweile bevölkerungsreichste Land der Welt stieg unter Modi zwar auch zur fünftgrössten Wirtschaftsmacht der Welt auf. Vom Wachstum profitiert aber nur eine kleine Minderheit. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung kommt offiziellen Angaben zufolge nur mit Sozialhilfe über die Runden. Analysten wiesen darauf hin, dass das Volk mit ihrem Votum klar eine Kursanpassung von Modi forderte. Seine Amtszeit ist auf fünf Jahre angesetzt.