Japan Japan verlängert Notstand für Grossraum Tokio

Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga will den Corona-Notstand für den Grossraum Tokio und weitere Präfekturen um einen Monat verlängern.

Der zunächst bis 7. Februar verhängte Notstand für Tokio und die umliegenden Präfekturen Kanagawa, Chiba und Saitama sowie für die Präfekturen Aichi, Gifu, Osaka, Kyoto, Hyogo und Fukuoka solle bis zum 7. März dauern, kündigte Suga am Dienstag – keine sechs Monate vor den in Tokio geplanten Olympischen Spielen – laut Medien im Parlament an. Nur in Tochigi wird er am 7. Februar aufgehoben.

Zwar ist die Zahl der Neuinfektionen zuletzt gesunken, doch die Lage in den Krankenhäusern bleibt wegen der weiterhin hohen Zahl an schwer Erkrankten angespannt. Zu Wochenbeginn lagen 975 Patienten auf den Intensivstationen, 133 allein in Tokio.

Ein Lockdown ist der Notstand nicht: Restaurants und Bars sollen ab 19.00 Uhr keinen Alkohol ausschenken und schon um 20.00 Uhr schliessen. Die Bürger sind aufgerufen, zu Hause zu bleiben und vor allem nicht nach 20.00 Uhr auszugehen.

Anders als andere Länder hat Japan keine rechtliche Handhabe, harte Ausgangssperren zu verhängen. An diesem Mittwoch will die Regierung jedoch ein Gesetz durchs Parlament bringen, das Bussgelder vorsieht, wenn Covid-Patienten sich weigern, ins Krankenhaus zu gehen und Restaurants und Bars die Aufforderung zur frühen Schliessung ignorieren. Den Plan einer Gefängnisstrafe für positiv getestete Personen, die eine Behandlung im Krankenhaus verweigern, liess Sugas Regierung zuvor wieder fallen.