EuropaLondon unterstützt Stopp von Brexit-Kontrollen in Nordirland
SDA
3.2.2022 - 10:09
ARCHIV - Am Einlaufhafen in Belfast werden die Papiere eines Lastwagenfahrers kontrolliert. Nach der Ankündigung des Stopps von Brexit-Kontrollen für britische Importe in Nordirland haben die britische Außenministerin Truss und Nordirland-Minister Brandon Lewis ankündigten, nicht einzugreifen. Foto: Liam Mcburney/PA Wire/dpa
Keystone
Der angekündigte Stopp von Brexit-Kontrollen für britische Importe in Nordirland hat die Rückendeckung der Regierung in London. Aussenministerin Liz Truss und Nordirland-Minister Brandon Lewis kündigten an, nicht einzugreifen. Es handle sich um eine Angelegenheit der nordirischen Regierung. Handels- und Rechtsexperten bestreiten diese Sicht. Sie betonen, dass sich der Streit um einen internationalen Vertrag zwischen Grossbritannien und der EU drehe, den der britische Premierminister Boris Johnson unterschrieben hat.
3.2.2022 - 10:09
SDA
Der nordirische Agrarminister Edwin Poots von der protestantisch-unionistischen Partei DUP hatte am Mittwochabend angekündigt, die Zollkontrolle von Lebensmitteln aus Grossbritannien entgegen der Vereinbarung mit der EU zu stoppen. Die katholisch-republikanische Partei Sinn Fein, die mit der DUP eine fragile Einheitsregierung bildet, sowie das benachbarte EU-Mitglied Irland kritisierten den Schritt als gesetzeswidrig.
Aussenministerin Truss wollte am Donnerstag erneut mit dem zuständigen EU-Kommissar Maros Sefcovic über Änderungen am sogenannten Nordirland-Protokoll verhandeln.
Das Dokument sieht vor, dass die britische Provinz weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts und der Zollunion folgt. Damit wird eine harte Grenze zu Irland vermieden, durch die es zu neuen Spannungen im früheren Bürgerkriegsgebiet käme. Allerdings ist dadurch eine innerbritische Zollgrenze entstanden. Die britische Regierung, die das Protokoll selbst ausgehandelt hatte, sowie die DUP wollen die Regelung deshalb über den Haufen werfen.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.