Migration Merkel bemängelt Kooperation mit Libyen

Deutsche Kanzlerin Angela Merkel hält bei der Seenotrettung von Migranten die umstrittene Kooperation mit der libyschen Küstenwache für verbesserungswürdig. Die Ausbildung der Libyer sei deshalb «von grosser Bedeutung».

Dies sagte Merkel während eines Besuchs beim italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte am Montag in Rom. «Und natürlich geht es hier (...) darum, dass wir vernünftige Standards haben. Die haben wir nicht überall in Libyen. Wir arbeiten daran.» Man müsse Sorge dafür tragen, dass die Dinge vor Ort verbessert werden und sich Menschen auf der Flucht nicht in Gefahr begeben.

«Es ist geboten, dass wir (...) aus unvollkommenen Dingen vollkommene machen, im Sinne der Menschen, die davon betroffen sind», sagte Merkel mit Blick auf eine Konferenz afrikanischer Staaten, die auch Fluchtursachen bekämpfen soll.

Libyen ist eines der Haupttransitländer für Flüchtlinge aus Afrika, die nach Europa streben. Die EU unterstützt die Libyer darin, die Migranten zurück in das – im Chaos versunkene – Bürgerkriegsland zu bringen. Dort drohen ihnen in Lagern Folter und Sklaverei.

Faire Aufgabenteilung harrt der Lösung

Bei der Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten sei man in Europa noch nicht am Ziel, räumte Merkel ein. «Es bleibt noch viel zu tun, um zu einer fairen Aufgabenteilung in ganz Europa zu kommen.» Es brauche mehr willige Staaten, die sich an einer Verteilung von Flüchtlingen beteiligen. «Wir können nicht Schiff für Schiff diese Dinge miteinander immer wieder diskutieren.»

Im September hatte der deutsche Innenminister Horst Seehofer bei einem Ministertreffen in Malta von einer Vereinbarung gesprochen, der zufolge Länder wie Deutschland oder Frankreich Menschen von Rettungsbooten übernehmen würden. Diese Vereinbarung wurde bisher allerdings nicht in die Praxis umgesetzt. Schiffe mit geretteten Migranten mussten deshalb auch zuletzt tagelang auf die Einfahrt in einen Hafen warten.

SDA