Chaos im US-Repräsentantenhaus Tom Emmer wirft hin – jetzt versuchen die Republikaner es mit Mike Johnson

dpa

25.10.2023 - 05:59

US-Kongress: Acht Republikaner bewerben sich um Speaker-Posten

US-Kongress: Acht Republikaner bewerben sich um Speaker-Posten

STORY: Auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gehen acht republikanische Abgeordnete ins Rennen. Bei einer Sitzung am Montag warfen zunächst neun Kandidaten ihren Hut in den Ring. Das Feld schrumpfte allerdings schnell auf acht Kandidaten, als der Republikaner Dan Meuser seinen Rückzug ankündigte. Sechs der verbliebenen Kandidaten für das Amt des «Speakers» – Jack Bergman, Byron Donalds, Kevin Hern, Mike Johnson, Gary Palmer und Pete Sessions – wollten im Jahr 2020 Donald Trumps Wahlniederlage gegen US-Präsident Joe Biden kippen. Die beiden anderen Kandidaten, Tom Emmer und Austin Scott, stimmten damals nicht dafür. Das Repräsentantenhaus ist seit dem 3. Oktober führungslos, nachdem der bisherige Vorsitzende Kevin McCarthy nach Fraktionskämpfen zwischen rechten Hardlinern und eher etablierten Republikanern über eine Zwischenfinanzierung der US-Regierung bis zum 17. November abgesetzt wurde. Die Republikaner wollen nun am Dienstag um 9 Uhr Ortszeit einen Kandidaten nominieren.

25.10.2023

Nach dem Verzicht des Republikaners Tom Emmer auf die für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses hat die Fraktion den Abgeordneten Mike Johnson für das Amt nominiert. 

25.10.2023 - 05:59

Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen

  • Die Republikaner haben den Abgeordneten Mike Johnson als neuen Kandidaten für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses nominiert.
  • Seine Nominierung bedeutet nicht automatisch, dass er bei der offiziellen Wahl auch eine notwendige Mehrheit erhält.
  • Erst am Dienstag hatte Joe Emmer seine Kandidatur für den Vorsitz des Repräsentantenhauses nur wenige Stunden nach seiner Nominierung aufgegeben.
  • Seit der historischen Absetzung von Kevin McCarthy als Vorsitzender des Repräsentantenhauses Anfang Oktober ist die Kammer nun schon seit Wochen führungslos und damit politisch lahmgelegt.
  • Das Chaos hat die tiefe Zersplitterung in der Republikanischen Partei offengelegt.

Die Entscheidung für den 51-jährigen Mike Johnson fiel am Dienstagabend (Ortszeit) bei einem parteiinternen Treffen hinter verschlossenen Türen.

Johnson vertritt einen Wahlbezirk in Louisiana im Repräsentantenhaus und gehört der Führung der republikanischen Fraktion in der Kammer an. Der auf Verfassungsrecht spezialisierte Anwalt hatte bei Kollegen für die Versuche des früheren Präsidenten Donald Trump geworben, dessen Niederlage bei der Wahl 2020 zu kippen.

Der Abgeordnete Mike Johnson (M.) wurde am Dienstag für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses nominiert.
Der Abgeordnete Mike Johnson (M.) wurde am Dienstag für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses nominiert.
Bild: Keystone/AP Photo/Jose Luis Magana

Erst am Dienstag hatte Joe Emmer seine Kandidatur für den Vorsitz des Repräsentantenhauses nur wenige Stunden nach seiner Nominierung aufgegeben. Damit reagierte er den fehlenden Rückhalt seiner Parteikollegen. Zuvor waren der Justizausschuss-Vorsitzende Jim Jordan und Fraktionschef Steve Scalise mit ihren Kandidaturen gescheitert.

Seit der historischen Absetzung von Kevin McCarthy als Vorsitzender des Repräsentantenhauses Anfang Oktober ist die Kammer nun schon seit Wochen führungslos und damit politisch lahmgelegt. Das Chaos hat die tiefe Zersplitterung in der Republikanischen Partei offengelegt.

dpa