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Dollar-Diplomatie Neue Strafzölle sollen Mexikos Grenzwächter auf Trab bringen
US-Präsident Donald Trump will Mexiko mit Strafzöllen auf alle Importe dazu zwingen, die illegale Migration durch das Land in die Vereinigten Staaten stoppen.
US-Präsident Donald Trump hat schon vor Monaten einen Notstand an der Grenze zu Mexiko verhängt. Er will härter gegen Migranten vorgehen, die durch das Nachbarland illegal in die USA kommen. Nun straft er Mexiko wirtschaftlich ab – mit Strafzöllen auf alle Importe: Trump kündigte in einer Mitteilung des Weissen Hauses an, vom 10. Juni an würden Zölle in Höhe von fünf Prozent auf sämtliche Einfuhren aus Mexiko erhoben.
Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador rief Trump zum Dialog auf. Die Zölle würden bis zum 1. Oktober schrittweise auf 25 Prozent ansteigen, sollte das Nachbarland nicht wirksame Massnahmen ergreifen, um den Zustrom illegaler Migranten in die USA erheblich zu reduzieren oder zu stoppen, so Trump. In dieser Höhe würden die Zölle dann bleiben, solange Mexiko das Problem nicht löse.
López Obrador: Ich bin nicht feige
«Wenn Mexiko keine entschlossenen Massnahmen ergreift, wird das einen hohen Preis haben», teilte Trump weiter mit. Hunderttausende Menschen seien durch das südliche Nachbarland illegal in die Vereinigten Staaten eingedrungen. Mexiko ist der wichtigste Handelspartner der USA. Im ersten Quartal belief sich das Handelsvolumen auf 150,5 Milliarden US-Dollar. López Obrador warnte, man müsse mit Bedacht und Verantwortung handeln.
«Präsident Trump, die sozialen Probleme lassen sich nicht mit Zöllen und Zwangsmassnahmen lösen», schrieb der Linksnationalist in einem zweiseitigen Brief, den er auf Twitter veröffentlichte. Er kündigte an, dass eine vom mexikanischen Aussenminister Marcelo Ebrard geleitete Delegation am Freitag nach Washington reisen werde, um zu versuchen, eine Einigung zu erzielen. Er wolle keine Konfrontation, schrieb er. Sein Land erfülle seine Verpflichtungen, um die illegale Migration über Mexiko in die USA zu verhindern.
López Obrador betonte aber auch: «Denken Sie bitte daran, dass mir nicht der Mut fehlt, dass ich weder feige noch zaghaft bin, sondern dass ich nach Prinzipien handele: Ich glaube an die Politik, die unter anderem dazu erfunden wurde, die Konfrontation und den Krieg zu verhindern.» Der Staatssekretär im mexikanischen Aussenministerium, Jesús Seade, sagte, die geplanten Zölle seien desaströs: «Wenn sie das wirklich machen, sollten wir meiner Meinung nach energisch reagieren.»
Nafta 2.0 in Gefahr
Unklar war zunächst, welche Auswirkungen die Strafzölle auf das neue Freihandelsabkommen USMCA zwischen den USA, Mexiko und Kanada haben. Viele Produkte in amerikanischen Supermärkten kommen aus Mexiko. USMCA ist Nachfolger des Nafta-Freihandelsabkommen. Der Ende 2018 ausgehandelte, aber noch nicht von den Parlamenten bewilligte Vertrag sieht unter anderem strengere Regeln für zollfreie Auto- und Milchexporte in die USA und mehr Arbeitnehmerrechte in Mexiko vor.
Die mexikanische Regierung hat das neue Abkommen dem Senat zur Ratifizierung vorgelegt. Am Mittwoch hatte Kanadas Premierminister Justin Trudeau dem Parlament das Abkommen zur Ratifizierung vorgelegt. In den USA könnte die Billigung wegen der Meinungsverschiedenheiten zwischen Demokraten und Republikanern im Kongress schwierig werden.
Das Abkommen ist eine der grössten Vereinbarungen dieser Art der Welt. Es betrifft fast 500 Millionen Menschen und deckt ein Gebiet mit einer Gesamtwirtschaftsleistung von knapp 23 Billionen Dollar (19,79 Billionen Euro) ab. Trump warf Mexiko «passive Kooperation» dabei vor, illegalen Zufluss von Migranten aus Lateinamerika zu ermöglichen. Jahrelang habe das Land tatenlos zugeschaut, wie sich die Lage verschlechtert habe.
Mexiko als «ausserordentliche Bedrohung»
«Mexiko hat uns über Jahre hinweg nicht fair behandelt, aber jetzt setzen wir unsere Rechte als souveräne Nation durch», so Trump. Die Zahl illegaler Grenzübertritte von Mexiko in die USA hat in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. In den sieben Monaten zwischen Oktober – dem Beginn des US-Finanzjahres 2018/2019 – und April wurden nach Angaben der Grenzschutzpolizei CBP mehr als 530'000 Menschen aufgegriffen. Das sind rund 10'000 mehr als im gesamten Vorjahreszeitraum. Im März und April 2019 registrierte CBP jeweils über 100'000 illegale Grenzübertritte.
Trump führte als Begründung für die Strafzölle an, das Verhalten Mexikos stelle einen «Notstand und eine ausserordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und Wirtschaft der Vereinigten Staaten dar». Mexikos Gesetze erlaubten, Migranten aus anderen lateinamerikanischen Ländern zurück in ihre Herkunftsstaaten zu schicken oder sie bereits an der Südgrenze zu Guatemala zu stoppen.
Trump kritisierte, kriminelle Bandenmitglieder, Schmuggler und Menschenhändler sowie illegale Drogen kämen über die Südgrenze der USA. Dieses «gesetzlose Chaos» koste jedes Jahr Tausende unschuldige Menschenleben. «Es muss jetzt enden!» Der Präsident warf den Demokraten im Kongress vor, mitverantwortlich für diese «furchtbare Situation» zu sein. Trump hat mehrfach gedroht, die Grenze zu schliessen, was beiden Ländern wirtschaftliche erheblich schaden würde.
Mauer im Kopf
In der Mitteilung Trumps hiess es, sollte Mexiko nicht handeln und die Strafzölle auf einem hohen Niveau bleiben, könnten Firmen, die in dem Land produzierten, zurück in die Vereinigten Staaten kommen. Diese Firmen würden in den USA keine Zölle zahlen und nicht betroffen sein.
Heisses Pflaster in Mexiko: Die gefährlichsten Städte der Welt
Im Kampf gegen die Drogenkriminalität werden in Tijuana Soldaten eingesetzt. Die Sicherheitsmassnahme ist berechtigt: In keiner Stadt ist die Tötungsrate höher.
Bild: Keystone
Acapulco ist für seine Strände berühmt. Sicher sind die nicht mehr: Die mexikanische Stadt hat die zweithöchste Tötungsrate.
Bild: Keystone
Caracas hat malerische Gassen. Und die dritthöchste Tötungsrate der Welt.
Bild: Keystone
Auf Rang vier befindet sich die nächste mexikanische Stadt, Victoria.
Bild: Keystone
Auch den fünften Platz belegt eine Stadt in Mexiko, Juárez. Insgesamt sind 15 Städte des Landes im Ranking vertreten. Ein trauriger Rekord.
Bild: Keystone
Kaum besser ist die Lage in Brasilien: Insgesamt 14 Städte des Landes finden sich unter den 50 gefährlichsten. Die höchste Tötungsrate hat Natal.
Bild: Keystone
Trump will an der Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen – gegen den Widerstand der Demokraten. Der Kongress hatte Trump die von ihm gewünschten Mittel zum Bau des Bollwerks verweigert. Trump hatte daraufhin im Februar einen Nationalen Notstand an der Grenze ausgerufen.
Er ist davon überzeugt, dass er durch die Notstandserklärung Mittel ausgeben kann, die der Kongress für andere Projekte als den Mauerbau bewilligt hat. Zuletzt hatte er dabei allerdings einen Rückschlag vor Gericht erlitten.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
