Paris bleibt auf neuem Benzinkurs – Demonstranten blockieren Öldepots

AP/phi

19.11.2018

Wütender Protest am 17. November auf dem Pariser Champs Elysee.
Keystone

Paris hält an den neuen Beinzinabgaben fest – auch wenn die Erhöhung 300'000 Menschen auf die Strasse gegbracht hat und über 400 Personen verletzt wurden.

Nach den Demonstrationen vom Wochenende blockieren die «Gelben Westen» rund zehn Öldepots im Land. Premierminister Philippe erklärt, dass die Regierung ihren Energiekurs halten wolle.

Nach den Massenprotesten gegen die kräftig erhöhten Benzinsteuern in Frankreich haben Demonstranten am Montag rund zehn Öldepots im Land blockiert. Ein Sprecher der Bewegung, Benjamin Cauchy, sagte, damit solle der Forderung nach einem Einfrieren der Mineralölsteuern Nachdruck verliehen werden, die unverhältnismässig stark die Arbeiterklasse träfen.

Demonstranten blockieren die Autobahn bei Marseilles.
Keystone

Premierminister Édouard Philippe hatte dagegen bekräftigt, dass die Regierung an dem von Präsident Emmanuel Macron eingeschlagenen Kurs festhalten werde. «Der Kurs, den wir genommen haben, ist gut und wir werden ihn halten», erklärte Philippe in einem Interview des TV-Senders «France 2».

Zugleich räumte er ein, dass es noch mehr Erklärungsbedarf gebe. «Und das werden wir tun.» Die Ergebnisse würden zum Ende des Mandats von Macron zu sehen sein – und gut für die Franzosen sein. Die Proteste, bei denen die Demonstranten als Erkennungszeichen die gelben Warnwesten aus ihren Autos tragen, legten am Samstag und Sonntag an mehr als 2000 Orten den Verkehr lahm.

Eine Tote wegen Panikanfall

Fast 300'000 Menschen beteiligten sich daran. 150 Blockaden wurden ausserdem erreichtet, wie Innenminister Christophe Castaner dem Radiosender «RTL» sagte. Bei einem Unfall kam ein Mensch ums Leben, als eine Lenkerin in einer Blockade Panik bekam und eine Demonstrantin überfuhr.

Castaner beschrieb die Lage als unruhig. Es sei zu Aggressionen, körperlichen Auseinandersetzungen und Messerstechereien gekommen, einige davon unter den Demonstrierenden. 409 Menschen seien verletzt worden, 157 wurden festgenommen. Die Proteste der «Gelben Westen» richteten sich ursprünglich gegen die hohen Preise für Benzin und Diesel.

Inzwischen richtet sich die Kritik aber auch gegen die gesunkene Kaufkraft und Macrons Politik im Allgemeinen. Macron äusserte sich bisher nicht zu den Demonstrationen. Die landesweiten Proteste waren ungewöhnlich, weil sie weder von Gewerkschaften noch von Parteien offiziell unterstützt worden waren.

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