Berlin Protestzüge gegen Corona-Politik in deutschen Städten

Aus Protest gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern sind am Wochenende Tausende Menschen in deutschen Städten auf die Strasse gegangen. Allerdings traten ihnen teils auch Hunderte Gegendemonstranten entgegen, die etwa einen gross angekündigten «Schweigemarsch» durch Berlin mit Blockaden und anderen Störaktionen begleiteten. Leipzig wurde zwei Wochen nach der chaotischen «Querdenken"-Demo ebenfalls erneut zum Schauplatz für Proteste von Gegnern der Corona-Politik und Gegendemos.

Die Berliner Polizei bezifferte die Zahl der Teilnehmer am sogenannten Schweigemarsch vom Prenzlauer Berg zum zentral gelegenen Alexanderplatz mit rund 1000. Angemeldet worden waren fünfmal so viele. Die meisten Demonstranten trugen der Polizei zufolge Mund-Nasen-Schutz, vereinzelt habe es Strafanzeigen wegen mutmasslich gefälschter Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht gegeben. Der Marsch bis in die Stadtmitte war begleitet von Protesten Hunderter Gegendemonstranten, teils aus dem linken Spektrum.

Während die Teilnehmer des «Schweigemarschs» unter anderem einen Verzicht auf Impfungen forderten, machten Anwohner in Prenzlauer Berg mit Töpfen Lärm und bezogen Stellung mit Plakataufschriften wie «Kein Platz für Corona-Leugner» und «Abstand halten gegen Rechts». Mitunter ertönten «Nazis raus"-Rufe. Rund 600 Polizisten waren im Einsatz, es kam vereinzelt zu vorläufigen Festnahmen.

Seit Monaten polarisieren die staatlichen Corona-Beschränkungen das Land, Gegner und Befürworter drastischer Schutzvorkehrungen stehen sich teils unversöhnlich gegenüber. Die Beratungen der Landesregierungen über das weitere Vorgehen in der Pandemie könnten auf eine Verlängerung des Anfang November verhängten Teil-Lockdowns hinauslaufen. Die Länderchefs besprechen an diesem Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den weiteren Kurs.

Vor dem Hintergrund der völlig aus dem Ruder gelaufenen «Querdenker"-Demo vor zwei Wochen in Leipzig war die Polizei dort am Samstag mit 1600 Beamten aus sechs Bundesländern und Bundespolizisten im Einsatz. Hunderte Menschen kamen zu einer Kundgebung von Gegnern der Corona-Politik auf dem Kurt-Masur-Platz, die aber kurzfristig vom Veranstalter abgesagt wurde. In der Innenstadt trafen daraufhin gegensätzliche Lager immer wieder aufeinander und mussten von der Polizei voneinander ferngehalten werden. Die Lage war zeitweise unübersichtlich – es gab mehrere nicht genehmigte Spontandemonstrationen.

«Genehmigte Versammlungen liefen friedlich und ruhig ab. Dann aber entwickelte sich eine dynamische Situation an mehreren Stellen der Innenstadt», sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe. Das sei eine schwierige Situation für die Polizei gewesen. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sprach von einem «Katz- und Maus-Spiel». Die Situation sei aber ganz anders als bei der Leipziger «Querdenken"-Demonstration vor zwei Wochen gewesen.

Nach Angaben der Polizei wurden mehr als 600 Platzverweise erteilt und mehrere Straftaten registriert, darunter Körperverletzungen, Landfriedensbrüche, Bedrohung und Widerstand gegen polizeiliche Massnahmen. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) Sachsen berichtete zudem von zwei körperlichen Angriffen auf Journalisten, zudem sei eine Reporterin beleidigt und verfolgt worden.

Grösstenteils friedliche Demonstrationen gab es am Wochenende auch in vielen anderen Städten, etwa in Frankfurt, Hannover, Stuttgart, Pforzheim, Bochum und Cottbus. Teils wurden diese von Anhängern der umstrittenen Initiative «Querdenken» veranstaltet, die seit Wochen Proteste gegen die aktuelle Politik zur Eindämmung der Pandemie organisiert.