SPD, FDP und Grüne nehmen Koalitionsverhandlungen auf

dpa/tsha

15.10.2021

15.10.2021, Berlin: Robert Habeck (l-r), Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesminister der Finanzen, und Christian Lindner, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP, geben nach den Sondierungsgesprächen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Bildung einer neuen Bundesregierung nach der Bundestagswahl ein Statement. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (KEYSTONE/DPA/Kay Nietfeld)
Annalena Baerbock (Die Grünen), Olaf Scholz (SPD, Mitte) und Christian Lindner (FDP) geben bekannt, gemeinsam die neue Regierung Deutschlands bilden zu wollen. 
Bild: Keystone

Die Sondierungen waren erfolgreich, deshalb nehmen SPD, FDP und Grüne nun Koalitionsverhandlungen auf. Das Ziel:  die nächste deutsche Bundesregierung bilden.

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15.10.2021

Tagelang hatten Vertreterinnen und Vertreter der drei Parteien SPD, Grüne und FDP Gemeinsamkeiten ausgelotet, nun haben sich die Sozialdemokraten, die Umweltpartei und die Liberalen auf Koalitionsverhandlungen geeinigt: Am Freitagmittag verkündeten die Parteien bei einer Pressekonferenz in Berlin, dass die Sondierungsgespräche erfolgreich gewesen seien und man nun gemeinsam eine neue Bundesregierung bilden wolle.

«Tatsächlich ist es gelungen», sagte Scholz und sprach von einem «sehr guten Ergebnis» der Sondierungsgespräche. «Hier ist ein Aufbruch möglich», so der SPD-Politiker, der der nächste Kanzler werden soll. Eines der Kernprojekte der künftigen Koalition sei die industrielle Modernisierung Deutschlands und ein massiver Ausbau der erneuerbaren Energien; laut Scholz das «grösste industrielle Modernisierungsprojekt, das Deutschland seit über 100 Jahren durchgeführt hat».

Annalena Baerbock von den Grünen sprach von einer «Reform- und Fortschrittskoalition», die nun gebildet werden solle, deren Kernprojekt ein Umbau Deutschlands hin zu einer «sozialökologischen Marktwirtschaft» sei. Die Politikerin betonte die vertrauensvolle Atmosphäre der Gespräche.



Auch FDP-Chef Christian Linder sprach von einem «sehr diskreten Rahmen», in dem man verhandelt habe. «Allein dieser Stil markiert schon eine Zäsur in der politischen Kultur Deutschlands», so Lindner, und «habe neue politische Fantasie möglich gemacht». Eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sei «grösser als die Summe ihrer Teile»: «Der grosse Gewinner einer solchen Koalition wird am Ende nicht eine einzelne Partei sein, sondern unser Land.»

Die SPD unter Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte die Bundestagwahl am 26. September mit 25,7 Prozent gewonnen; die CDU/CSU unter Armin Laschet stürzte auf 24,1 Prozent ab. Die Grünen landeten mit 14,8 Prozent auf Platz drei, vor der FDP, die 11,5 Prozent erzielte.

Koalitionsverhandlungen wären der nächste Schritt auf dem Weg zu einer Ampel-Koalition. Anders als bei unverbindlichen Sondierungsgesprächen fassen alle Beteiligten hier eine gemeinsame Regierung schon fest in den Blick. Scheitern können Koalitionsverhandlungen dennoch.

Bei den Grünen muss noch ein kleiner Parteitag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen genehmigen. Die FDP spricht sich mit Parteigremien ab.