Trotz Vorwurf der Geldwäsche

Südafrikas Präsident tritt nicht zurück

dpa/twei

3.12.2022 - 18:59

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa steht unter Druck, denkt aber nicht daran, seinen Posten zu räumen.
Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa steht unter Druck, denkt aber nicht daran, seinen Posten zu räumen.
Bild: Themba Hadebe/AP/dpa

Südafrika bekommt vorerst keinen neuen Regierungschef. Ungeachtet von Korruptionsvorwürfen will Cyril Ramaphosa im Amt bleiben.

dpa/twei

3.12.2022 - 18:59

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa will trotz Vorwürfen der Geldwäsche im Amt bleiben. Das sagte sein Sprecher, Vincent Magwenya, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. «Ramaphosa tritt nicht zurück», sagte Magwenya. Der Bericht einer parlamentarischen Untersuchungskommission, der besagt, Ramaphosa habe gegen ein Anti-Korruptions-Gesetz sowie die Verfassung verstossen, sei «eindeutig fehlerhaft», sagte Magwenya.

Ramaphosa habe beschlossen, den Bericht «einer Überprüfung zu unterziehen». Zuvor hatten mehrere unabhängige Rechtsexperten erklärt, der Bericht stütze sich zu grossen Teilen auf ungeprüfte Beweise und Hörensagen.

Auch Vorgänger Zuma war in Korruptionsskandal verwickelt

Die Veröffentlichung des Ergebnisses des Untersuchungsausschusses am Mittwoch hatte Südafrikas Regierungspartei African National Congress (ANC) in eine tiefe Krise gestürzt. Ramaphosa steht seitdem schwer unter Druck, es wurde offen über seinen Rücktritt spekuliert.

Hintergrund der Vorwürfe gegen den Präsidenten ist ein Raubüberfall, bei dem 2020 angeblich eine halbe Million US-Dollar von Ramaphosas privater Viehzuchtfarm gestohlen wurde. Ramaphosa – schon vor seiner Amtszeit ein erfolgreicher Geschäftsmann und Multimillionär – hatte den Überfall gemeldet, nicht aber das Verschwinden des Geldes.

Ramaphosas Vorgänger Jacob Zuma, der von 2009 bis 2018 regierte, musste sein Amt wegen eines Korruptionsskandals niederlegen. Der aus der ehemaligen Freiheitsbewegung entstandene ANC regiert Südafrika seit dem Ende des rassistischen Apartheidregimes im Jahr 1994.

dpa/twei