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Kann er ihn absetzen? Trumps Problem: Seit einem Jahr bohrt Sonderermittler Robert Mueller
Hat sich Russland in die US-Wahl eingemischt, und was wussten Trumps Leute davon? Aufrecht und still, ist Robert Mueller an diesem Donnerstag ein Jahr als Sonderermittler im Amt. Eine Zwischenbilanz.
FBI-Chef James Comey war kaum gefeuert, da hatte Donald Trump ein neues Problem. Am 17. Mai 2017 wurde Robert Mueller als FBI-Sonderermittler eingesetzt. Rasch bauten Anti-Trumpisten den silbern Gescheitelten als Galionsfigur auf, er selbst hat um diese Rolle nie gebeten. Um die Russlandaffäre und die US-Wahlen sollte es gehen und um die komplizierte Frage, wer wovon wusste. Ein Überblick, was seither geschah.
Wer ist Robert Mueller?
Der Mann mit dem geraden Blick gilt als sehr unabhängig und als akribischer, fast besessener Arbeiter. Der frühere FBI-Chef (2001-2013), so schreibt es die «Washington Post» zum Jahrestag, handele effizient, professionell, integer und unaufgeregt - und niemals dringe etwas von seiner Arbeit nach aussen. Robert Swan Mueller III (73) verkörpere in jeder Hinsicht den Gegenentwurf zu Trump.
Was ist der Auftrag des Sonderermittlers?
Im Kern steht die Frage, ob es im Präsidentschaftswahlkampf 2016 Absprachen des Trump-Lagers mit Russland zugunsten des Republikaners gegeben hat. Ausserdem, und diese Formulierung ist sehr wichtig, kann es um alles gehen, was in diesem Zusammenhang «auftaucht oder auftauchen kann». Mueller hat seinen Auftrag stückweise erweitert.
Was genau untersucht Mueller?
Es gibt mindestens fünf Körbe der Ermittlungen, von denen sich manche überlagern. Da sind Geschäftsbeziehungen und Geldwäsche in Trumps Team, russische Desinformationskampagnen, Cyber-Verbrechen des russischen Geheimdienstes, Russland-Kontakte des Trump-Teams sowie Behinderung der Justiz. Letzteres richtet sich gegen Trump selbst. Es geht um Comeys Entlassung.
Welche Konsequenzen hatten die Ermittlungen bisher?
19 Einzelpersonen wurden angeklagt, darunter 13 Russen, sowie drei Firmen. Den Russen wird ein massiver Manipulationsversuch der US-Wahlen vorgeworfen, vor allem über die Nutzung sozialer Netzwerke wie Facebook. Angeklagt sind aber auch prominente Ex-Mitarbeiter Trumps, zum Beispiel Sicherheitsberater Michael Flynn und Wahlkampfmanager Paul Manafort, bei ihm geht es unter anderem um Geldwäsche. Es gibt insgesamt fünf Schuldbekenntnisse, zugegeben wurden unter anderem Finanzbetrug und ein Anlügen des FBI.
Wie reagiert Trump auf die Untersuchungen?
Der Präsident spuckt anhaltend Gift und Galle. Trump wirft Mueller vor, in seinen Ermittlungen zu weit zu gehen und warnte, seine Familie und die Finanzen seines Imperiums aus dem Spiel zu lassen. Besonders empfindlich reagierte Trump auf Ermittlungen gegen seinen Anwalt Michael Cohen, für viele ein lebendes Einfallstor in Trumps Welt. Veranstaltet werde eine «totale Hexenjagd», das sagt Trump immer wieder. Es habe keinerlei geheime Absprachen seines Teams mit Russland gegeben.
Können die Ermittlungen für Trump gefährlich werden?
Mueller ist für viele Gegner des Präsidenten die grösste Hoffnung auf ein vorzeitiges Ende von Trumps Amtszeit. Auch wenn niemand weiss, was Mueller noch im Köcher hat oder noch finden wird: Daraus wird nach Lage der Dinge nichts werden, schon angesichts der politischen Verhältnisse nicht. Für eine Anklage Trumps bräuchte es neben einer stabilen Grundlage auch eine demokratische Mehrheit in beiden Kammern es Kongresses. Wichtig sind in diesem Zusammenhang die Wahlen im November. In jedem Fall sind die Ermittlungen für das Weisse Haus ausgesprochen lästig, kosten sie doch sehr viel Zeit und Energie.
Wie lange wird Mueller weitermachen?
Das ist offen. Wenn es nach Trump geht, wäre das alles längst zu Ende, weil es aus seiner Sicht ja gar nichts zu finden gibt. Im Raum steht aber immer noch eine Vernehmung von Trump selbst. Womöglich lädt Mueller ihn vor - Trump würde wohl gerne, aber seine Anwälte fallen ihm in den Arm: Plaudertasche, zu wenig Disziplin, zu gefährlich. Es könnte sein, dass bei einer Vorladung das Oberste Gericht entscheiden muss, ob der US-Präsident aussagen muss oder verweigern darf. Die «New York Times» veröffentlichte schon mal eine Liste mit Fragen an Trump, die die Ermittler seinen Anwälten zugesandt haben sollen.
Könnte Trump Mueller noch feuern?
Absolut. Auch rechtlich ist das möglich. Das Umfeld des Präsidenten und sein Anwalt Rudy Giuliani erhöhen ständig den Druck auf Mueller. Immer wieder erweckt Trump den Eindruck, er stehe kurz vor dessen Rauswurf, und mindestens einmal war es wohl fast soweit. Auch aus seiner Partei wird Trump gesagt, dass das ein Kardinalfehler wäre und eine Verfassungskrise auslösen könnte, aber letztlich handelt Trump nur danach, was er selber will. Der Kongress könnte Mueller danach als unangreifbaren Sonderermittler wieder einsetzen. Aber mit ihrer Mehrheit werden sich die Republikaner im Kongress kaum gegen ihren Präsidenten wenden. Schon jetzt steckt dort ein Gesetz fest, das Mueller schützen würde. Es kommt wohl nicht einmal zur Abstimmung.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
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Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
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Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
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Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
