Nächste Schritte

So geht es nach der Wahl von Joe Biden weiter

dpa/tsha

12.11.2020

Bis Joe Biden nächster US-Präsident ist, dauert es noch mehrere Wochen.
Bild: Keystone

Joe Biden wird nächster US-Präsident. Bis es so weit ist, sind aber noch mehrere Schritte notwendig.

Die US-Wahl vergangene Woche war nicht der letzte Schritt auf dem Weg, Joe Biden zum nächsten Präsidenten zu machen. Laut dem über zwei Jahrhunderte gewachsenen und stets verbesserten System folgt nun ein mehrere Wochen umfassender Zeitplan, in dem das 538 Mitglieder starke Wahlkollegium den Präsidenten formell wählt.

So geht es jetzt weiter:

Die Rolle der Wahlmänner

Als die US-amerikanischen Bürger für Joe Biden oder Donald Trump abstimmten, stimmten sie in Wirklichkeit für Wahlmänner und -frauen in ihrem Staat. Diese Wahlleute sind in den meisten Fällen dazu verpflichtet, den Gewinner in dem jeweiligen Staat zu unterstützen. Es unterscheidet sich je nach Staat etwas, wie Wahlleute ausgewählt werden, aber in der Regel werden sie von den Parteispitzen im Staat ausgewählt.

Die «Zertifikate der Feststellung»

Die Staaten zählen und beglaubigen noch die Ergebnisse der Volksabstimmung. Wenn die Auszählung abgeschlossen ist, müssen die Gouverneurinnen und Gouverneure laut Gesetz «so bald wie möglich» Dokumente vorbereiten, «Zertifikate der Feststellung» der Stimmen oder auf Englisch sogenannte Certificates of Ascertainment. Diese beinhalten die Namen der Wahlleute und die Zahl der jeweils für den Gewinner und den Verlierer abgegebenen Stimmen. Die Zertifikate werden mit dem Siegel des Staates versehen und ins Archiv der Vereinigten Staaten geschickt.



Frist zur Beilegung von Streitigkeiten

Der 8. Dezember ist die Frist, um Streitigkeiten um die Wahl auf Ebene der Staaten beizulegen. Alle erneuten Auszählungen und gerichtlichen Anfechtungen müssen bis zu diesem Zeitpunkt erledigt sein. Trumps Wahlkampfteam geht in mehreren Staaten gerichtlich gegen Ergebnisse vor, es wird aber davon ausgegangen, dass keine dieser Bemühungen das Ergebnis verändern wird.

Die Wahlleute stimmen ab

Die Wahlleute stimmen am 14. Dezember per Stimmzettel in ihren jeweiligen Staaten und im Regierungsbezirk District of Columbia ab. 33 Staaten und Washington D.C. haben Gesetze oder Parteirichtlinien, nach denen Wahlleute genauso abstimmen müssen, wie bei der Wahl vom Volk vorgegeben. In einigen Staaten können Wahlleute, die betrügen, laut der Regierungsbehörde Congressional Research Service ersetzt oder bestraft werden. Die Stimmen für Präsident und Vizepräsidentin werden gezählt und die Wahlleute unterzeichnen «Zertifikate der Abstimmung» («Certificates of the Vote»). Diese werden mit anderen Dokumenten per Einschreiben an zahlreiche Beamte geschickt, unter anderem den Vorsitzenden des Senats, derzeit US-Vizepräsident Mike Pence.

Die Abstimmungszertifikate

Bis zum 23. Dezember müssen diese Abstimmungszertifikate angekommen sein. Sollte das nicht geschehen sein, gibt es per Gesetz noch andere Mittel und Wege, um die Ergebnisse nach Washington zu bringen.

Auszählung der Stimmen

Das Repräsentantenhaus und der Senat halten am 6. Januar eine gemeinsame Sitzung ab, um die Stimmen der Wahlleute auszuzählen. Wenn ein Kandidat 270 oder mehr Stimmen der Wahlleute bekommen hat, verkündet der Senatsvorsitzende das Ergebnis. Obwohl in einigen Staaten noch gezählt wird, hat Biden bereits genügend Staaten gewonnen, um über 270 zu liegen.

Zur Auszählung der Stimmen kommen – wie bereits 2016 – Repräsentantenhaus und Senat zusammen.
Bild: Keystone

Den Kongressmitgliedern ist es erlaubt, bei der Bekanntgabe der Ergebnisse aus den jeweiligen Staaten schriftlich Einspruch einzulegen. Dieser muss von mindestens einem Mitglied des Senats und des Repräsentantenhauses kommen. Wenn gewisse Kriterien erfüllt sind, trifft sich jede Kammer separat voneinander und diskutiert den Einspruch für maximal zwei Stunden. Anschliessend stimmen die Kammern darüber ab. Ein Einspruch hat nur Erfolg, wenn er in beiden Kammern durchkommt – dann werden die umstrittenen Wahlleutestimmen bei der Auszählung nicht berücksichtigt.

Wenn keiner der beiden Präsidentschaftskandidaten auf mindestens 270 Stimmen kommt, entscheidet das Repräsentantenhaus über die Wahl, wie der 12. Zusatzartikel der Verfassung festlegt. Wenn nötig, wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten mit Mehrheitsvotum. Jede Delegation eines Staates hat dann eine Stimme und es reichen 26, um zu gewinnen.

Die Vereidigung

Am 20. Januar wird Biden im Amt vereidigt. Details, wie die Zeremonie in Coronazeiten aussehen könnte, sind noch nicht bekannt.

Eine grosse Vereidigungszeremonie wie im Januar 2017 dürfe es aufgrund der Coronapandemie dieses Mal nicht geben.
Bild: Keystone
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