PolitikUSA: Chefankläger des Strafgerichtshofs sollte Israel besuchen
SDA
21.5.2024 - 11:05
ARCHIV - Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes: Karim Khan. Foto: Peter Dejong/AP/dpa
Keystone
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, hat nach Angaben der US-Regierung einen geplanten Besuch in Israel abgesagt.
21.5.2024 - 11:05
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Khan hatte am Montag einen Haftbefehl gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Galant wegen mutmasslicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg beantragt. Die Reise Khans nach Israel sei für die kommende Woche geplant gewesen, hiess es in einer am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Mitteilung von US-Aussenminister Antony Blinken. Dabei sollte Khan mit der israelischen Regierung eigentlich noch über die Ermittlungen sprechen und auch ihre Sicht hören.
Die Mitarbeiter des Chefanklägers sollten demnach bereits am Montag in Israel landen, um den Besuch vorzubereiten. Dass sie nicht an Bord ihres Flugzeugs gegangen seien, habe die israelische Regierung erst erfahren, als die Anträge zu den Haftbefehlen im Fernsehen verkündet wurden. «Diese und andere Umstände stellen die Legitimität und Glaubwürdigkeit dieser Untersuchung in Frage», hiess es in der Mitteilung.
Auch für den Anführer der islamistischen Hamas im Gazastreifen, dessen Stellvertreter sowie gegen den Auslandschef der Hamas wurden Haftbefehle beantragt. Netanjahu und Galant wird unter anderem vorgeworfen, für das Aushungern von Zivilisten als Methode der Kriegsführung sowie für willkürliche Tötungen und zielgerichtete Angriffe auf Zivilisten verantwortlich zu sein. Ob die beantragten internationalen Haftbefehle erlassen werden, müssen nun die Richter des IStGH entscheiden.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.