Russland USA kündigen Sanktionen gegen russische Oligarchen an

Wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die US-Regierung Sanktionen gegen zahlreiche russische Oligarchen angekündigt. Die Betroffenen würden den russischen Präsidenten Wladimir Putin «trotz seiner brutalen Invasion in die Ukraine weiterhin unterstützen», teilte das Weisse Haus am Donnerstag zur Begründung mit. Neben Oligarchen und mehreren von ihren Angehörigen sind von den Sanktionen auch Menschen aus Putins engerem Kreis wie Kremlsprecher Dmitri Peskow betroffen.

Betroffene würden vom US-Finanzsystem abgeschnitten, etwaiger Besitz werde eingefroren, teilte das Weisse Haus mit. «Die Vereinigten Staaten und Regierungen auf der ganzen Welt» würden daran arbeiten, Vermögenswerte der russischen Eliten und ihrer Familienmitglieder zu identifizieren und einzufrieren. Es gehe dabei um «ihre Jachten, Luxuswohnungen, Gelder und andere unrechtmässig erworbene Gewinne». Ausserdem kündigte die US-Regierung Einreisebeschränkungen gegen 19 Oligarchen und zahlreiche ihrer Familienmitglieder an.

Das Weisse Haus teilte weiter mit, auf die Sanktionsliste würden sieben russische Organisationen gesetzt, die für «Desinformation» verantwortlich seien. In diesem Zusammenhang würden Strafmassnahmen gegen 26 weitere Personen in Russland und der Ukraine verhängt, die wichtige Rollen in diesen Organisationen spielten. Sie verbreiteten Falschinformationen, mit der der Kreml den Einmarsch in die Ukraine rechtfertigen wolle.

US-Präsident Joe Biden hatte am Dienstag in seiner Rede zur Lage der Nation bereits Sanktionen gegen Oligarchen aus Putins Umfeld angedroht. Die USA arbeiteten mit europäischen Verbündeten zusammen, «um ihre Jachten, ihre Luxuswohnungen und ihre Privatjets zu finden und zu beschlagnahmen», sagte Biden. «Wir kommen, um ihre unrechtmässigen Gewinne zu holen.»

SDA