DeutschlandVerteidigungsminister billigen Vorbereitungen für neue Nato-Truppen
SDA
16.2.2022 - 18:44
HANDOUT - Jens Stoltenberg (l), Nato-Generalsekretär, und Christine Lambrecht (SPD, r), Verteidigungsministerin aus Deutschland, während eines Treffens im Nato-Hauptquartier. Foto: -/NATO/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits
Keystone
Die Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten haben angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine Vorbereitungen für eine Entsendung weiterer Kampftruppen ins östliche Bündnisgebiet gebilligt. Die zusätzlichen Battlegroups könnten nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg in Osteuropa, Südosteuropa und Zentraleuropa stationiert werden. Frankreich habe bereits angeboten, einen multinationalen Gefechtsverband in Rumänien zu führen, sagte der Norweger am Mittwoch nach mehrstündigen Beratungen in Brüssel. Die militärischen Befehlshaber sollten nun an Details arbeiten und innerhalb von Wochen wieder Bericht erstatten.
Keystone-SDA
16.02.2022, 18:44
SDA
Die bereits in der vergangenen Woche grundsätzlich vereinbarten Planungen sehen vor, insbesondere auch in südwestlich der Ukraine gelegenen Nato-Ländern weitere multinationale Kampftruppen zu stationieren. Bislang gibt es die sogenannten Battlegroups nur in Estland, Litauen und Lettland sowie in Polen.
Ob Deutschland sich an neuen Battlegroups beteiligen würde, ist bislang unklar. Die Bundeswehr führt bereits jetzt den multinationalen Nato-Gefechtsverband in Litauen. Er besteht grundsätzlich aus 1000 bis 1200 Soldaten, wird aber derzeit vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit Russland verstärkt. Deutschland stellt dafür rund 350 zusätzliche Soldaten mit rund 100 Fahrzeugen. Zuletzt war die Bundeswehr mit rund 550 Soldaten in Litauen.
Trump unterzeichnet Steuer- und Ausgabengesetz am Unabhängigkeitstag
US-Präsident Donald Trump hat am Freitag (Ortszeit) das umstrittene Steuer- und Ausgabengesetz im Weissen Haus unterzeichnet. Die Zeremonie fand am Unabhängigkeitstag, dem 4. Juli statt. Er dankte dem Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, und dem Mehrheitsführer im Senat, John Thune, dafür, dass sie den Gesetzentwurf durch die beiden Häuser des Kongresses gebracht haben. Die Verabschiedung des Gesetzes ist ein Triumph für Trump und seine republikanischen Verbündeten.
11.07.2025
Musk gegen Trump: Zoff um KI-Milliarden
Elon Musk stellt sein enges Verhältnis zu Donald Trump auf die Probe: Der Tech-Milliardär schürt Zweifel an dem riesigen KI-Projekt, das der US-Präsident stolz im Weissen Haus präsentiert hat.
23.01.2025
1. August: Trump verschiebt Frist für neue Zölle
Neues Startdatum für Trumps US-Zölle. Von diesem Mittwoch wird das neue Anlaufdatum auf den 1. August verschoben. Der US-Präsident unterzeichnete ein entsprechendes Dekret am 7. Juli. Nur wenige Stunden nach diesem Aufschub will sich Donald Trump aber nicht auf die Verbindlichkeit dieses Ultimatums festlegen. Er zeigt sich offen, sollten die Handelspartner ihm einen Vorschlag unterbreiten.
08.07.2025
Trump unterzeichnet Steuer- und Ausgabengesetz am Unabhängigkeitstag