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Faktencheck Was ist dran an Trumps Lobeshymne auf sich und die Nation?
Nach der Trumps Rede zerriss die Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, das Manuskript der Ansprache. Sie erklärte, es sei angesichts der Alternativen das Höflichste gewesen, was sie hätte tun können.
Bild: Keystone
Vor Beginn der Rede schien Trump Pelosi den Handschlag zu verwehren – es wurde aber nicht deutlich, ob Trump der Demokratin absichtlich umgehend den Rücken zukehrte.
Bild: Keystone
Wiederholter Applaus war Trump während seiner Rede aber aus dem eigenen Lager sicher, weshalb sich die fast eineinhalbstündige Rede in die Länge zog.
Bild: Keystone
Sichtlich zufrieden zeigte sich Trump mit seiner Bilanz. Die US-Wirtschaft befinde sich in einem Aufschwung, der seinesgleichen sucht. Die Zeit des amerikanischen Abstiegs sei vorbei, der Wohlstand wachse und die Arbeitslosigkeit sinke, sagte Trump.
Bild: Keystone
Seine Regierung werde Amerika zur «wohlhabendsten Gesellschaft» der Welt machen, versprach Trump. Der US-Wirtschaft gehe es «so gut wie nie zuvor». Die US-Wirtschaft wuchs 2019 um 2,3 Prozent – das war die niedrigste Wachstumsrate seit 2016. Die US-Arbeitslosenquote ist mit 3,5 Prozent aber so niedrig wie seit rund 50 Jahren nicht mehr.
Bild: Keystone
Pelosi bezeichnete die Rede Trumps später als «Manifest der Unwahrheiten».
Bild: Keystone
Pelosi ist eine erbitterte Gegnerin von Trump und eine der treibenden Kräfte gegen den US-Präsidenten im Amtsenthebungsverfahren.
Bild: Keystone
Pelosi hatte schon im Vorjahr bei Trumps Rede zur Lage der Nation ihre Geringschätzung des Präsidenten gezeigt: Dort beklatschte die Demokratin das Staatsoberhaupt auf eine abfällige Art und Weise.
Bild: Keystone
Nach der Trumps Rede zerriss die Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, das Manuskript der Ansprache. Sie erklärte, es sei angesichts der Alternativen das Höflichste gewesen, was sie hätte tun können.
Bild: Keystone
Vor Beginn der Rede schien Trump Pelosi den Handschlag zu verwehren – es wurde aber nicht deutlich, ob Trump der Demokratin absichtlich umgehend den Rücken zukehrte.
Bild: Keystone
Wiederholter Applaus war Trump während seiner Rede aber aus dem eigenen Lager sicher, weshalb sich die fast eineinhalbstündige Rede in die Länge zog.
Bild: Keystone
Sichtlich zufrieden zeigte sich Trump mit seiner Bilanz. Die US-Wirtschaft befinde sich in einem Aufschwung, der seinesgleichen sucht. Die Zeit des amerikanischen Abstiegs sei vorbei, der Wohlstand wachse und die Arbeitslosigkeit sinke, sagte Trump.
Bild: Keystone
Seine Regierung werde Amerika zur «wohlhabendsten Gesellschaft» der Welt machen, versprach Trump. Der US-Wirtschaft gehe es «so gut wie nie zuvor». Die US-Wirtschaft wuchs 2019 um 2,3 Prozent – das war die niedrigste Wachstumsrate seit 2016. Die US-Arbeitslosenquote ist mit 3,5 Prozent aber so niedrig wie seit rund 50 Jahren nicht mehr.
Bild: Keystone
Pelosi bezeichnete die Rede Trumps später als «Manifest der Unwahrheiten».
Bild: Keystone
Pelosi ist eine erbitterte Gegnerin von Trump und eine der treibenden Kräfte gegen den US-Präsidenten im Amtsenthebungsverfahren.
Bild: Keystone
Pelosi hatte schon im Vorjahr bei Trumps Rede zur Lage der Nation ihre Geringschätzung des Präsidenten gezeigt: Dort beklatschte die Demokratin das Staatsoberhaupt auf eine abfällige Art und Weise.
Bild: Keystone
Neun Monate vor der Präsidentenwahl rühmt sich Trump vieler Erfolge. Doch manche seiner Errungenschaften sind nicht ganz so rekordverdächtig wie behauptet.
Höher, schneller, weiter: US-Präsident Donald Trump hat sich in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation vieler Erfolge gerühmt.
Zum Auftakt des Wahljahres sprach er unter dem Motto «das grosse amerikanische Comeback» ausführlich über die Errungenschaften seiner bisherigen Amtszeit.
Zu Recht? Hier der Faktencheck.
«Unsere Wirtschaft steht so gut da wie nie zuvor.»
Das höchste Wirtschaftswachstum während Trumps Amtszeit gab es mit 2,9 Prozent im Jahr 2018. Im vergangenen Jahr fiel die Zunahme angesichts eines global schwächeren Wachstums und den von Trump angezettelten Handelskonflikten aber um 0,6 Prozentpunkte geringer aus. Es war trotz steigender Ausgaben der Regierung das langsamste Wachstum seit 2016.
In der Vergangenheit ist die US-Wirtschaft mitunter deutlich schneller gewachsen: Ende der 90er-Jahre etwa gab es unter Präsident Bill Clinton vier Jahre in Folge ein Wachstum von mehr als 4 Prozent. 1984 wiederum waren es sogar 7 Prozent.
«Die Arbeitslosenquote ist die niedrigste seit mehr als einem halben Jahrhundert.»
Die US-Arbeitslosenquote liegt bei 3,5 Prozent, dem niedrigsten Stand seit einem halben Jahrhundert. Der Rückgang begann allerdings nicht erst mit Trumps Amtsantritt, sondern bereits vor mehr als zehn Jahren unter seinem Vorgänger Barack Obama.
Damals war die Quote im Zuge der weltweiten Finanzkrise zeitweise auf bis zu 10 Prozent gestiegen. Bis zu Trumps Amtsantritt im Januar 2017 hatte sich die Arbeitslosenquote aber wieder auf 4,7 Prozent halbiert.
«Wir werden die Aids-Epidemie in Amerika bis Ende des Jahrzehnts ausmerzen.»
Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in den USA geht der Gesundheitsbehörde CDC zufolge seit vielen Jahren nur langsam zurück. 2008 gab es noch 48'000 Neuinfektionen, fünf Jahre später waren es noch 39'000. Seit 2013 scheint die Zahl allerdings zu stagnieren – 2018 gab es erneut 38'000 Neuinfektionen.
Trotz eines politischen Aktionsplans der Regierung gibt es also kaum Gründe, die einen plötzlichen Rückgang auf Null bis 2010 nahelegen würden. Das HI-Virus löst die Immunschwächekrankheit Aids aus.
«Die USA sind durch unsere mutige Deregulierungskampagne zum mit Abstand grössten Öl- und Gasproduzenten geworden»
Der US-Energieagentur (EIA) zufolge sind die USA der weltgrösste Produzent von Rohöl und Erdgas. Das kann Trump allerdings nur sehr eingeschränkt als seinen Erfolg verbuchen, weil dies bereits unter Obama der Fall war.
Die Förderung der Rohstoffe in den USA ist wegen der Anwendung der Fracking-Methode über viele Jahre rasant angewachsen. Die USA sind der EIA zufolge seit 2009 vor Russland der grösste Gasproduzent und haben inzwischen auch Saudi-Arabien als grössten Ölproduzenten überholt.
«Ich habe die Beiträge der anderen Nato-Mitglieder um mehr als 400 Milliarden [US-Dollar] erhöht.»
Trump fordert die übrigen Nato-Staaten seit Beginn seiner Amtszeit auf, ihre Verteidigungsausgaben anzuheben – er kann diese allerdings nicht selbst «erhöhen», wie er es formuliert hat. Trump will, dass die Nato-Länder das Ziel des Bündnisses erfüllen, mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung fürs Militär auszugeben.
Dazu hatten sich die Mitgliedsstaaten allerdings bereits 2014 verpflichtet. Im November hatte die Nato neue Zahlen präsentiert, die wohl auch Trump besänftigen sollten. Demnach soll sich die Summe der Mehrausgaben der europäischen Nato-Staaten und Kanadas von Anfang 2016 bis Ende 2020 auf 130 Milliarden US-Dollar belaufen. Bis Ende 2024 sollen es rund 400 Milliarden Dollar sein.
«Die Zahl der Drogentoten ist zum ersten Mal seit 30 Jahren zurückgegangen.»
Die Zahl der Menschen, die infolge einer Überdosis Drogen ums Leben gekommen sind, ist 2018 erstmals seit knapp drei Jahrzehnten wieder rückläufig gewesen. Die Zahl der Drogentoten sank der US-Gesundheitsbehörde (CDC) zufolge im Vergleich zum Vorjahr um 4,1 Prozent auf 67'367 Menschen.
«Gerade wird eine lange, hohe und sehr mächtige Mauer gebaut. Wir haben jetzt mehr als 100 Meilen und werden mehr als 500 Meilen bis Anfang nächsten Jahres erreichen.»
Der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko war eines der zentralen Versprechen Trumps vor seiner Wahl zum Präsidenten. Bis Mitte Januar waren nach Angaben des Heimatschutzministeriums aber erst rund 160 Kilometer der neuen Grenzmauer fertiggestellt – das entspricht etwa 5 Prozent der rund 3'200 Kilometer langen Grenze.
Migranten vor dem US-Grenzzaun
Migranten stehen Schlange am Grenzübergang Garita El Chaparral in Tijuana.
Bild: Omar Martinez/dpa
Pro Tag werden nach Angaben einer Grenzbeamtin rund 60 Interviews zu Asylanträgen geführt, bei denen die Migranten beweisen müssen, dass ihr Gesuch berechtigt ist.
Bild: Omar Martinez/dpa
Dafür müssen sie sich zuvor auf einer Liste an der Grenze eintragen, die gemeinsam von den mexikanischen und US-Behörden geführt wird - und davor wiederum auf einer Liste in den Herbergen und Unterkünften, die weitgehend von den Migranten selbst verwaltet wird.
Bild: Omar Martinez/dpa
Ein Migrant hängt seine Kleidung auf einem Metallzaun in der Sportanlage Benito Juárez in Tijuana. Zwischen 2000 bis 2500 Migranten sind dort untergebracht.
Die Herbergen in Tijuana sind voll - Behörden gingen davon aus, dass insgesamt rund 9600 Menschen mit mehreren sogenannten Migranten-Karawanen in der Grenzstadt ankommen werden. Sie alle haben ein gemeinsames Ziel: Die USA. Die Menschen fliehen vor der Gewalt und der Arbeitslosigkeit in ihren Heimatländern.
Bild: Omar Martinez/dpa
Stacheldraht wurde auf dem Grenzzaun an der Grenze zwischen den USA und Mexiko befestigt. US-Präsident Trump betonte immer wieder, dass er die Migranten nicht ins Land lassen wolle.
Bild: Omar Martinez/dpa
Er sprach von einer «Invasion» und schickte Soldaten an die Grenze, um die Menschen zu stoppen.
Bild: kyodo/dpa
Der langsame Fortschritt liegt unter anderem an Rechtsstreitigkeiten und am Widerstand der Demokraten im Kongress. Um den Mauerbau schneller voranzutreiben, leitet Trump nun mit Hilfe einer Notstandserklärung Mittel aus dem Verteidigungshaushalt dafür um. Bis Anfang 2021 bis zu 800 Kilometer fertigzustellen, scheint aber übermässig optimistisch.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
