Coronavirus – Schweiz Ausserordentliche Session ohne Masken

Noch stehen die riesigen Hallen leer, in welchen National- und Ständerat ab dem 4. Mai zur ausserordentlichen Session zusammenkommen. Die Aufbauarbeiten im Berner Messegelände Bernexpo beginnen kommende Woche.

Der logistische Aufwand ist gewaltig. Für den Tagungsort der Räte braucht es nicht nur das nötige Mobiliar, sondern auch Anlagen für Videoübertragung und elektronische Abstimmungen, Räume für Fraktionssitzungen, eine sichere Infrastruktur für Diskussionen und Interviews sowie ein geeignetes Sicherheitsdispositiv. Dieses wird derzeit vom Bundesamt für Polizei erarbeitet.

Entsprechend hoch sind die Kosten für die einwöchige Session, die ausschliesslich der Bewältigung der Coronavirus-Krise gewidmet ist. Allein die Miete für die Räumlichkeiten beläuft sich auf rund eine Million Franken, wie die Parlamentsdienste am Dienstag an einer Begehung bekanntgaben. Hinzu kommen Kosten für Infrastruktur und Betrieb, die noch einmal mit geschätzten 500'000 Franken zu Buche schlagen. Die gesamten Kosten für die ausserordentliche Session könnten sich damit auf rund 1,5 Millionen Franken belaufen.

Fläche eines Fussballfelds

Das ist der Preis dafür, dass das Parlament wieder das Heft in die Hand nehmen kann, ohne dass dessen Mitglieder ihre Gesundheit gefährden müssen. Seit einem Monat regiert der Bundesrat nun per Notrecht. An der ausserordentlichen Session soll das Parlament seine Entscheide absegnen. Die Weisungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) sollen dabei eingehalten werden.

Am Platz fehlt es nicht in den Bernexpo-Hallen. Der Raum, der dem Nationalrat zur Verfügung steht, ist rund 5200 Quadratmeter gross, was einen Abstand von gut 5 Metern zwischen allen im Ratssaal anwesenden Personen ermöglichen würde. Den 46 Mitgliedern des Ständerats stehen 800 Quadratmeter zur Verfügung. Die gesamte Fläche für die ausserordentliche Session ist ungefähr gleich gross wie ein Fussballfeld.

Keine Masken

Diese Distanz ist nötig, denn für besonders gefährdete Mitglieder des Parlaments, der Regierung und der Verwaltung sind nach Angaben der Parlamentsdienste keine besonderen Vorkehrungen geplant. Auch eine Maskentragpflicht ist nicht vorgesehen, solange das Bundesamt für Gesundheit keine solche verhängt hat.

Für die Aufbauarbeiten sind rund zehn Tage veranschlagt. Vorläufig ist geplant, die Infrastruktur am Ende der einwöchigen Sondersession stehen zu lassen. Möglicherweise muss nämlich auch die Sommersession, die Anfang Juni beginnt, auf dem Berner Messegelände stattfinden.