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Vorsicht beim Abschicken Wenn das Stimmcouvert im Schredder landet

uri/SDA

16.10.2019

Wer die Briefabstimmung wählt, sollte sichergehen, dass das Stimmcouvert ausreichend frankiert ist.
Bild: Keystone/Symbolbild

Wer sein Stimmcouvert unfrankiert verschickt, riskiert, dass die abgegebene Stimme ungültig wird: Während sich manche Kantone und Gemeinden kulant zeigen, landen die Briefe andernorts im Aktenvernichter.

Heute läuft die Frist für die Stimmabgabe per Brief ab. Doch was passiert, wenn man vergisst, das Stimmcouvert zu frankieren? Dieser Frage eines Hörers ging das SRF-Konsumentenmagazin «Espresso» nach – und fand verschiedene Antworten.

In der Schweiz existiert dazu keine einheitliche Regelung. Jeder Kanton kann selbst entscheiden, ob die Wahlumschläge vorfrankiert werden oder nicht. Wie SRF berichtet, werde lediglich in einem Drittel der Kantone das Porto übernommen. In zehn Kantonen müssten die Bürgerinnen und Bürger das Couvert selbst frankieren, während in sieben Kantonen die Gemeinden selbst entscheiden würden, wie sie verfahren.

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Vernichtung bei der Post

Einige Gemeinden, etwa Köniz, Luzern und Bern zeigten sich derzeit grosszügig. Zumindest solange es bei relativ wenigen Fällen unfrankierter Couverts bleibt. Sie übernehmen das Strafporto der unfrankierten Zusendungen, sodass die Abstimmungsunterlagen berücksichtigt werden können.

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Laut Post-Sprecher Oliver Flüeler seien aber nicht alle Gemeinden so kulant. In diesen Fällen – Flüeler darf die entsprechenden Gemeinden nicht nennen – würden die Couverts zurück an die Post gehen und «dort vernichtet».

Je nach Ort gibt es unterschiedlich viele unfrankierte Couverts, berichtet SRF weiter. In Bern seien es etwa lediglich ein paar Dutzend, während in Luzern immerhin zwischen 200 und 500 registriert werden. Verzögerungen bei der Zustellung dieser Unterlagen gebe es aber keine, erklärte Flüeler dem Sender: «Wir schicken auch diese Couverts umgehend an die Gemeindeverwaltungen».

Unterschrift nicht vergessen

Auch wenn die Unterschrift auf dem Stimmausweis fehlt, ist die briefliche Stimmabgabe für die Katz. Das betonte Urs Lüthi, Leiter der Burgdorfer Einwohner- und Sicherheitsdirektion, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Wie viele ungültige Stimmen dieses Jahr bereits eingegangen sind, sagte er aber nicht. In Burgdorf haben bis Dienstag rund 25 Prozent der Stimmberechtigten gewählt.

Was das für die Wahlbeteiligung heisst, liess Lüthi offen. Generell sei die briefliche Stimmabgabe immer beliebter, zugleich gebe es immer weniger Abstimmungslokale. Wichtig für die Wahlbeteiligung seien aber auch Faktoren wie das Wetter am Wochenende. Sonnenschein begünstige den spontanen Spaziergang zum Wahllokal.

Längere Bedenkzeit

Generell zeigt sich bei der brieflichen Wahlbeteiligung im Kanton Bern ein uneinheitliches Bild. In der Stadt Bern gingen bis Dienstagmittag 24'900 Couverts ein, das entspricht etwa 28 Prozent der Stimmberechtigten. Vor vier Jahren waren es zum selben Zeitpunkt bloss 19'800 Couverts (knapp 24 Prozent).

Doch die Zahlen sind nur bedingt vergleichbar, wie Vizestadtschreiberin Monika Binz sagte. Das Wahlmaterial sei dieses Jahr aufgrund geänderter gesetzlicher Vorgaben eine Woche früher verschickt worden. Die Bernerinnen und Berner hatten also länger Bedenkzeit und konnten sich schon früher eine Meinung bilden.

Schwankende Zahlen

In Biel lagen am Dienstag 4850 Couverts von 15,5 Prozent der Stimmberechtigten vor. Das sind etwas mehr als vor vier Jahren, aber klar weniger als 2011, wie Vizestadtschreiber Julien Steiner sagte.

In Thun sind es 7'402 Couverts gegenüber 8'341 Couverts zum selben Zeitpunkt 2011. Bislang haben also 23 Prozent der Stimmberechtigten gewählt. Trotzdem geht Vizestadtschreiber Christoph Stalder davon aus, dass die Wahlbeteiligung am Schluss leicht höher liegen wird als 2015. Das sei aber seine persönliche Meinung, betont er.

Kantonsweit lag die Wahlbeteiligung vor vier Jahren bei 49,1 Prozent. In den letzten vierzig Jahren übertraf sie nur einmal knapp die 50-Prozent-Grenze, nämlich 2011.

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