Coronavirus – Schweiz FDP will Lockdown beenden

Die FDP fordert eine Strategie für den Ausstieg aus den Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Diese haben laut Parteipräsidentin Petra Gössi immense Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft.

Die Schweiz brauche rasch eine Ausstiegsstrategie, sagte Gössi am Mittwoch an einer per Internet übertragenen Medienkonferenz. Dank den Massnahmen des Bundesrates habe man die Corona-Epidemie in den Griff bekommen. Die Kurve der täglich getesteten Neuinfektionen flache ab, die Belegung der Spitalbetten mit Covid-19-Patienten stagniere.

Die bundesrätlichen Massnahmen hätten aber grosse Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Gesellschaft. Deshalb brauche es nun einen Plan für einen schrittweisen Ausstieg aus diesen Massnahmen, so Gössi weiter. Bevölkerung und Unternehmen müssten wissen, wann oder unter welchen Umständen sie mit welchen Lockerungen rechnen könnten.

Wo gesundheitlich tragbar müssten die Eingriffe so schnell wie möglich zurückgefahren werden. Gleichzeitig brauche es zielgerichtete Massnahmen, um besonders gefährdete Personen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen.

Konkret fordert die FDP die Wiedereröffnung aller Geschäfte unter Wahrung der Hygieneregeln sowie die gestaffelte Wiederaufnahme des Unterrichts an den Schulen. Auch die demokratischen Prozesse sollen nach Ansicht der FDP rasch wieder normalisiert werden. So sollen etwa verschobene Abstimmungen bald nachgeholt werden können.

Um Missbräuche bei den Corona-Krediten für Unternehmen zu verhindern, sollen diese grundsätzlich nur bei Banken aufgenommen werden können, zu denen bereits eine Geschäftsbeziehung bestehe.

In ihrem Positionspapier fordert die FDP auch, dass Staatsbetriebe auf Sonderleistungen zugunsten von Kunden und Angestellten verzichten und auch keine Kurzarbeit für ihre Mitarbeitenden beantragen. Dieses Instrument sei für konjunkturell bedingte Nachfragerückgänge bei privaten Unternehmen geschaffen worden.