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13,8 Milliarden für Bauern Grüner: «Grundwasser ist vergiftet – Bundesrat geht zu wenig weit»
Der Bundesrat präsentiert die künftige Agrarpolitik – und will mit einem Massnahmenpaket die Trinkwasserinitiative hinfällig machen. Allerdings: Den Gegnern gehen die Vorschläge viel zu wenig weit.
Den ökologischen Fussabdruck reduzieren und gleichzeitig Mehrwerte für die Landwirtschaft sowie die Konsumentinnen und Konsumenten schaffen – das ist das übergeordnete Ziel der künftigen Agrarpolitik der Schweiz. Am Donnerstagmittag informiert Bundesrat Guy Parmelin (SVP) genauer über die Pläne für die Agrarpolitik ab 2022 (AP22+).
Ein Punkt der AP22+ stösst dabei auf besonders grosses Interesse: Das enthaltene Massnahmenpaket, das eine Alternative zur 2018 eingereichten – und von Bundesrat und Parlament abgelehnten – Trinkwasserinitiative bieten soll. Bereits im vergangenen Jahr kündigte Parmelin an, er möchte mit einem «starken und genügenden» Massnahmenpaket «zentrale Anliegen der Trinkwasserinitiative» in die Pläne für die künftige Agrarpolitik integrieren.
«Der Bund muss jetzt handeln»
Für Kilian Baumann, Nationalrat der Grünen, stellt das Massnahmenpaket aber keine Alternative zur Trinkwasserinitiative dar, wie er «Bluewin» verrät. So würden die geplanten Massnahmen zwar in die richtige Richtung zielen, seien aber viel zu zögerlich. «Es ist eine Tatsache, dass das Grundwasser im gesamten Mittelland vergiftet ist. Da kann der Bund die Verantwortung nicht erst einmal auf die Branche abwälzen, sondern sollte jetzt selbst handeln.»
Dass der Bundesrat bei den Pestiziden gemäss AP22+ erst in fünf Jahren eingreifen soll – dann nämlich, wenn die Ziele des Absenkpfades nicht erreicht wurden – greift gemäss Baumann viel zu kurz. Es gelte jetzt, Klartext zu reden und konkrete Lösungen vorzubringen.
Baumann plädiert für einen griffigen Gegenvorschlag zur Trinkwasserinitiative – denn die vorgeschlagenen Massnahmen im AP22+ seien viel zu schwammig formuliert. Klar sei: «Betriebe, die auf Pestizide und den Futterimport aus Brasilien verzichten, müssen besser unterstützt werden.»
Bauernpräsident ist für Senkung der Pestizide
Auf der Gegenseite klingt es anders. Die Bäuerinnen und Bauern stellen sich entschlossen gegen die Trinkwasserinitiative – doch wie stehen sie zu den Plänen des Bundesrats? Im Sommer sagte Bauernpräsident Markus Ritter (CVP) gegenüber «Bluewin», mit Zielwerten für weniger Pestizide – wie sie nun in der AP22+ enthalten sind – könne er sich arrangieren.
Diese seien kein neues Anliegen und würden bereits jetzt im bundesrätlichen Aktionsplan Pflanzenschutz festgehalten. «Dass das nun auch auf Gesetzesstufe beschlossen werden soll und somit eine höhere Verbindlichkeit bekommt, ist ein Kompromiss», so Ritter damals.
Dass sich der Bauernverbandspräsident jüngst mit Zielwerten für weniger Pestizide einverstanden zeigte, ist für Baumann logisch: «Der öffentliche Druck auf die Landwirtinnen und Landwirte wird immer grösser. Man kann nicht mehr verleugnen, dass etwas gehen muss.»
Das will die Initiative
Die Trinkwasserinitiative fordert etwa, dass nur noch jene Landwirtinnen und Landwirte Direktzahlungen erhalten, die auf Pestizide verzichten. Landwirtschaftsbetriebe hingegen, die regelmässig oder prophylaktisch Antibiotika einsetzten, sollen von sämtlichen Direktzahlungen ausgenommen werden.
Auch beim Tierbestand wird angesetzt: Neu sollen Betriebe nur noch so viele Tiere halten können, wie sie mit Futter vom eigenen Hof füttern können.
13,8 Milliarden zur Unterstützung der Landwirtschaft
Nun also will der Bundesrat mit konkreten Massnahmen die Anliegen der Trinkwasserinitiative angreifen und im Rahmen der AP22+ eine Alternativlösung präsentieren. Dazu wurden verschiedene Gesetzesänderungen herausgearbeitet.
Alles in allem bleibt das Budget für die Unterstützung der Landwirtschaft fast unverändert. 2022 bis 2025 sollen Bäuerinnen und Bauern mit insgesamt rund 13,8 Milliarden Franken unterstützt werden. Was sich ändert, sind jedoch die Anforderungen, an die die Direktzahlungen geknüpft sind.
Die AP22+ erhöht etwa die Anforderungen an Ausbildungen von Bezügerinnen und Bezügern von Direktzahlungen. Sie müssen mindestens das Eidgenössische Fähigkeitszeugnis vorweisen sowie die drei Module Betriebswirtschaft besucht haben. Diesen Schritt begründet Parmelin damit, dass besser Ausgebildete die höheren landwirtschaftlichen Erträge erzielten.
Weiter soll der Verzicht auf Pestizide mit Direktzahlungen für betreffende Landwirtschaftsbetriebe gefördert werden. Subventionen von mehr als 15'000 Schweizer Franken hingegen will der Bundesrat nach und nach reduzieren.
Das ist das Massnahmenpaket der AP22+:
- Im Landwirtschaftsgesetz wird ein verbindlicher Absenkpfad für die Verluste an Stickstoff und Phosphor verankert, der neben der Landwirtschaft auch für andere Branchen gilt. Konkret soll bis 2030 eine Reduktion von 20 Prozent erfolgen. Gelingt dies nicht, muss der Bundesrat Korrekturmassnahmen ergreifen.
- Die maximale Hofdüngerausbringung pro Hektar wird im Gewässerschutzgesetz reduziert.
- Pflanzenschutzmittel mit erhöhtem Umweltrisiko sollen im ökologischen Leistungsnachweis (ÖLN) nicht mehr zugelassen sein.
- Der Verzicht auf Pflanzenschutzmittel soll zudem vermehrt mit Direktzahlungen gefördert werden.
- Sämtliche Nährstofflieferungen an Landwirtschaftsbetriebe müssen transparent festgehalten werden.
- Werden in bestimmten Regionen trotz all dieser Massnahmen zu hohe Stoffeinträge in Gewässern festgestellt, sollen Bund und Kantone regionsspezifisch eingreifen können.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
