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Kokain und Heroin in geringen Mengen erlaubt Kanton St. Gallen lockert Weisungen beim Drogenbesitz
Der Besitz geringer Mengen an Heroin oder Kokain ist ab sofort im Kanton St. Gallen erlaubt. Konsumenten, die maximal zwei Gramm der Drogen mit sich führen, haben keine Bussen mehr zu befürchten. Ein erster Schritt auf dem Weg zu einer Legalisierung?
Bussen für den Besitz geringer Drogenmengen sind im Kanton St. Gallen Schnee von gestern: Seit Anfang März werden Konsumenten, die höchstens zwei Gramm Kokain oder Heroin auf sich tragen, nicht mehr gebüsst. Ein St. Galler SVP-Kantonsrat befürchtet darin den ersten Schritt für eine Legalisierung.
Wer weniger als 10 Gramm Cannabis mit sich trägt, geht seit Herbst 2017 in den meisten Kantonen straffrei aus. Das Bundesgericht hatte am 6. September 2017 entschieden, dass ein Mann aus Basel zu Unrecht wegen Besitzes von Cannabis und Haschisch gebüsst worden war. Er war 2015 von der Kantonspolizei Basel-Stadt kontrolliert worden. Die Beamten fanden ein halbes Gramm Marihuana und 0,1 Gramm Haschisch, weshalb er gebüsst wurde. Es handle sich um eine straflose Vorbereitungshandlung, so das Bundesgericht.
Der Kanton St. Gallen, der lange als sehr restriktiv auch im Umgang mit weichen Drogen galt, hat jetzt auch den Umgang mit weiteren Betäubungsmitteln gelockert. Seit 1. März 2019 gilt eine Weisung, nach der der Besitz weiterer Drogen straffrei sein soll, schreibt der St. Galler SVP Kantonsrat Peter Haag in seiner Interpellation. Es handelt sich dabei um 2 Gramm Heroin oder 2 Gramm Kokain.
Beatrice Giger, Medienbeauftragte der St. Galler Staatsanwaltschaft, bestätigte einen entsprechenden Artikel im «St. Galler Tagblatt» vom Montag. Grundlage ist der Artikel 19b des Betäubungsmittelgesetzes, der seit 2013 in Kraft ist: «Wer nur eine geringfügige Menge eines Betäubungsmittels für den eigenen Konsum vorbereitet oder zur Ermöglichung des gleichzeitigen und gemeinsamen Konsums einer Person von mehr als 18 Jahren unentgeltlich abgibt, ist nicht strafbar.»
Klare Linie
10 Gramm eines Betäubungsmittels des Wirkungstyps Cannabis gelten laut Gesetz als geringfügige Menge. Die Menge sei aufgrund der «Preisäquivalenz» beim Heroin und beim Kokain auf 2 Gramm festgelegt worden, so Giger. Damit sei eine klare Linie geschaffen worden. Der Konsum der Betäubungsmittel sei weiterhin strafbar. Die verbotenen Drogen würden von der Polizei sichergestellt und vernichtet.
Laut dem SVP-Kantonsrat ist St. Gallen der erste Kanton, in dem der Besitz dieser Betäubungsmittel straffrei sei. Im Kanton Thurgau gilt die Regelung weiterhin nur für Cannabis, «mangels gesetzlicher Grundlage», wie Marco Breu von der Medienstelle der Thurgauer Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Solange es keine einschlägige Rechtsprechung gebe, werde der Besitz von Kokain oder Heroin weiterhin verzeigt.
Grundsätzlich gebe es keine Änderung, heisst es beispielsweise auch bei der Staatsanwaltschaft von Basel-Stadt. Die Regelung sei aber nicht starr. Es brauche einen Ermessensspielraum. Langjährige Konsumenten, die mit geringen Mengen von Heroin oder Kokain kontrolliert werden, gingen in der Regel straffrei aus. Es gebe allenfalls eine Ordnungsbusse.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
SDA
