Corona-Verhaltensregeln Kantone diskutieren Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr

In den kommenden Tagen werden die Kantone Corona-Verhaltensregeln wie die Maskentragpflicht im öffentlichen Verkehr diskutieren. Die aktuell geltende «besondere Lage» würde es ihnen erlauben, diese auch eigenmächtig anzuordnen — die Massnahmen sollen aber koordiniert erfolgen.

Die Kantone werden in den kommenden Tagen verschiedene Corona-Verhaltensregeln wie etwa eine Maskentragpflicht im öffentlichen Verkehr diskutieren. Entschieden ist noch nichts. Klar ist nur, dass mögliche Massnahmen koordiniert erfolgen sollen.

Darauf haben sich Gesundheitsminister Alain Berset sowie Vertreter der Kantone an einem Treffen vom Montag geeinigt. Zurzeit bleibt das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bei der dringenden Empfehlung, im öffentlichen Verkehr eine Maske zu tragen, wenn es viele Leute hat und der Abstand nicht eingehalten werden kann.

«Bei den Masken gibt es weitere Diskussionen, die uns erwarten», sagte Berset vor den Bundeshausmedien. Laut dem Basler Regierungsrat Lukas Engelberger, Präsident der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK), funktioniert das Maskentragen im öffentlichen Verkehr noch ungenügend. In den nächsten Tagen fänden deshalb Gespräche statt in verschiedenen Kantonen.

Sicherheit im ÖVMasken verteilen – und hoffen, dass sie auch getragen werden

Ständige Koordination

Die Kantone könnten eine Maskenpflicht anordnen. Die aktuell geltende «besondere Lage» erlaubt dies. Die Hauptverantwortung für die Verhinderung und Bewältigung eines Wiederanstiegs der Covid-19-Fälle liegt seit Ende der «ausserordentlichen Lage» bei den Kantonen.

Massnahmen müssten aber mit dem BAG abgesprochen sein und wäre an eine Verschärfung der Lage gebunden. Zudem sollten Massnahmen nur in Absprache mit anderen Kantonen erfolgen. Bund und Kantone haben an ihrem Treffen vom Montag einen monatlichen Austausch vereinbart, wie Berset vor den Bundeshausmedien sagte.

Die Covid-19-Taskforce des Bundes hatte vergangene Woche beschlossen, eine Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr zu empfehlen. Empfohlen werde eine Maskenpflicht zudem im öffentlichen Raum generell dann, wenn die Nachverfolgung der Kontakte von Infizierten nicht gewährleistet werden könne. Dieses Prinzip gelte bereits bei Demonstrationen.

35 neue Fälle

Eine zentrale Rolle laut Bund und Kantonen spielt nach wie vor ein zuverlässiges Contact Tracing, also die Rückverfolgung von Infektionsfällen. Dabei helfen soll auch die Swiss-Covid-App. Laut Berset haben bisher rund 10 Prozent der Bevölkerung die Applikation heruntergeladen.

Am Montag meldete das BAG in der Schweiz und in Liechtenstein 35 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus. Insgesamt gab es bisher 31'652 laborbestätigte Covid-19-Fälle. Bisher starben in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein gemäss BAG 1682 Menschen, die positiv auf Covid-19 getestet worden waren.

Appell an Bevölkerung

Der Bundesrat beobachte die Lage laufend, sagte Berset. Entscheidend sei nicht die absolute Zahl der positiven Fälle, sondern die Positivitätsrate. Diese steige leicht. Derzeit werde aber auch intensiv getestet. Das sei mit ein Grund, weshalb es aktuell etwas mehr positive Fälle gebe.

«Wir bewegen uns weiterhin in einer Pandemie», sagte Berset. Er appellierte erneut an die Disziplin und Eigenverantwortung der Bevölkerung. Distanz halten und Hygieneregeln einhalten seien zentral.

Die Situation bleibe anspruchsvoll, sagte Engelberger. Er beobachte «Anzeichen der Ermüdung» der Bevölkerung. Die Regeln müssten wieder allen klargemacht werden. «Ich bin kein Surfer, mein Ziel ist es, in diesem Sommer eine zweite Welle zu verhindern.»