Der Verdacht eines möglichen Wahlbetrugs in Genf hat sich entschärft. Die Genfer Staatsanwaltschaft hat bislang keine Beweise für Wahlbetrug und Korruption im Abstimmungs- und Wahlbüro des Kantons gefunden. Die Untersuchung ist jedoch weiter im Gange.
Die Genfer Staatsanwaltschaft gibt vorerst Entwarnung: Bislang habe sie keine Beweise für einen Wahlbetrug ermitteln können. Anhand der ihm in diesem Stadium der Ermittlungen vorliegenden Beweise gebe es keine Nachweise dafür, dass Resultate früherer Abstimmungen durch betrügerische Manöver gefälscht worden seien, sagte Staatsanwalt Olivier Jornot am Montag vor den Medien. Ebenso wenig gebe es Anzeichen dafür, dass die Abstimmungen vom 19. Mai durch einen Betrug beeinträchtigt werden könnten.
«Die Untersuchung läuft jedoch weiter, viele Personen sind noch nicht befragt worden», sagte Jornot. Der des Wahlbetrugs verdächtigte Mitarbeiter des Abstimmungs- und Wahlbüros wurde neun Stunden lang mit seiner Hauptbeschuldigerin konfrontiert, ebenfalls eine Mitarbeiterin dieser Behörde. Diese hatte den Verdächtigen des Betrugs bezichtigt.
Tatverdächtiger freigelassen
Der Verdächtige befindet sich wieder auf freiem Fuss. Die Staatsanwaltschaft ist der Ansicht, dass die gegen ihn erhobenen Vorwürfe in ihrer jetzigen Form für eine Untersuchungshaft nicht ausreichen.
Der Verdächtige darf aber weder die Räumlichkeiten des Abstimmungs- und Wahlbüros betreten noch seine Arbeitskollegen kontaktieren. Die Polizei hatte den Mann am vergangenen Donnerstag festgenommen.
Die ersten Ergebnisse der Untersuchung zeigten, dass es in diesem Fall nur eine echte Anklägerin gebe, sagte Jornot. Der zweite Mitarbeiterin, die den Verdächtigte eines Fehlverhaltens bezichtigte, habe angegeben, sich bei ihren Aussagen immer auf ihre Kollegin bezogen zu haben.
Persönlicher Streit als mögliches Motiv
Der Staatsanwaltschaft sprach von einer «feindlichen Beziehung zwischen der Denunziantin und dem Angeklagten und einer belasteten Atmosphäre innerhalb des Wahlbüros. Er würde allerdings zu weit gehen, wenn er die Anschuldigungen allein auf persönliche Streitigkeiten innerhalb der Behörde zurückführen würde, sagte Jornot auf eine entsprechende Frage.
Weiter habe die Beschuldigerin zum Teil ausweichende Aussagen gemacht. Auch habe er von ihr keine überzeugende Antwort auf die Frage erhalten, warum sie so lange gewartet habe, um das angebliche Fehlverhalten ihres Kollegin zu melden.
Mangelhafte Organisation
Die Staatsanwaltschaft schliesse zwar zum jetzigen Zeitpunkt einen Wahlbetrug aus, sagte Jornot. Sie habe aber dennoch Mängel im Wahlbüro festgestellt. «In dem so sensiblen Bereich sei die Arbeitsweise nicht immer so streng, wie man es erwarten würde», stellte der Staatsanwalt fest.
Die am vergangenen Donnerstag durchgeführte Durchsuchung der Behörde habe eine gewisse Unordnung an den Tage gebracht. Im Büro der Beklagten fanden die Ermittler rund 20 offene und rund 80 geschlossene Couverts von Auslandschweizern. Auch ein paar zerrissene Stimmzettel wurden in einem Abfalleimer entdeckt.
«Der Angeklagte gab Mikroerklärungen ab, um diese Konfetti von Stimmzetteln zu rechtfertigen», sagte Jornot. Im Übrigen habe diese Hilfskraft selbst seine Vorgesetzten wegen organisatorischer Mängel in der Behörde alarmiert.
Der etwa 30-jährige Angeklagte und seine Denunzianten arbeiten beide seit mehreren Jahren als Hilfskräfte auf Abruf im Abstimmungs- und Wahlbüro des Kantons Genf. Sie sind zuständig für die Entgegennahme der Wahlzettel bei der brieflichen Stimmabgabe.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
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