Nach der Asylwelle: Nun drohen Steuererhöhungen

tsch

15.9.2019

Bald sollen Gemeinden und Kantone die Kosten für Asylbwerber übernehmen (Archivbild).
Bild: Keystone

Die Zahlungen für die vielen Flüchtlinge werden durch den Bund bald gestoppt. Die Mehrkosten haben Gemeinden und Kantone zu tragen. Nach einem Medienbericht drohen nun Steuererhöhungen.

In der Schweiz kommen weniger Flüchtlinge an als noch 2015. Doch die Folgen der Flüchtlingswelle vor vier Jahren werden sich jetzt wohl richtig auf Kantone und Gemeinden auswirken. Das berichtet unter anderem die «SonntagsZeitung». In dem Bericht heisst es, ab dem kommenden Jahr müssten sie die Ausgaben für die Zugewanderten tragen. Unterm Strich sollen Mehrkosten in Höhe von einer Milliarde Franken entstehen.

Grund für die Ausgaben ist, dass sich der Bund bei anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen aus der Finanzierung zurückzieht. Damit fallen die 50 Franken Bundesgeld pro Tag für jeden Flüchtling weg. Diese deckten auch die Kosten für Sozialhilfe und Betreuung ab.

Doch für einige Gemeinden werden die zusätzlichen Ausgaben in der Asylsozialhilfe ein Problem. Statt etwa das Schulhaus sanieren zu können, müssen die steigenden Asylkosten aufgefangen werden. Steuererhöhungen drohen. Eine Lösung wäre eine längere Abgeltung durch den Bund. Der Bundesrat jedoch hat bislang nichts von einem Ausbau der Kostenübernahme wissen wollen.

Die Sozialhilfequote bei vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen, die bis zu sieben Jahre in der Schweiz leben, beträgt 87 Prozent. Eine Hoffnung ist, dass möglichst viele Leute integriert werden und nicht in der Sozialhilfe landen. Doch laut Experten würden fünf bis sieben Jahre für Integration kaum reichen.

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