Ratsbetrieb Nationalrat muss wegen Anlagestörung Abstimmungen vertagen

Wegen einer Panne an der elektronischen Abstimmungsanlage hat der Nationalrat vom späten Dienstagnachmittag an nicht mehr abstimmen können. Die letzten Abstimmungen über die Legislaturplanung 2023 bis 2027 mussten deshalb auf Mittwoch verschoben werden.

Unversehens stand am Dienstag die Anlage still. Ratspräsident Eric Nussbaumer (SP/BL) sagte während Abstimmungen in der stundenlangen Debatte plötzlich «Blockade» und «Man informiert mich, dass wir das noch nie hatten». Nach zehn Minuten Unterbruch der Sitzung sagte Nussbaumer dann, dass das Problem noch nicht gelöst sei.

Der Rat setzte seine Debatten ohne abzustimmen bis Dienstagabend fort. Die letzten ausstehenden Abstimmungen zur Legislaturplanung und zu einer Reihe von Vorstössen würden am Mittwochmorgen durchgeführt, kündigte Nussbaumer am frühen Dienstagabend an. Es werde mit Hochdruck an der Behebung der Panne gearbeitet.

Die elektronische Abstimmungsanlage im Nationalratssaal gibt es seit dreissig Jahren. In der Frühjahrssession 1994 wurde sie in Betrieb genommen. Zuvor hatten die Ratsmitglieder mittels Aufstehen abgestimmt. Vor allem Abstimmungen mit Namensaufruf waren damals zeitraubend.

Eine Rückkehr zum «Handbetrieb» ist laut dem geltenden Ratsreglement nicht möglich, wie Nussbaumer ausführte. Denn dieses fordere einen Namensaufruf für jede Abstimmung. Der Nationalrat hält noch bis Mittwoch eine dreitägige Sondersession ab, um seine Last an hängigen Geschäften abzutragen.