Neue Kampfjets für die Armee Neue Kampfjets für die Schweiz – USA bewerben sich mit Jagdbomber F-35 

jfk

25.1.2019

Nun herrscht Klarheit: Auch die Amerikaner wollen beim Milliardengeschäft  um neue Kampfjets für die Schweiz mitbieten. Derweil ist der Zeitplan für die Volksabstimmung fraglich geworden.

Die Evaluation einer neuen Kampfjetflotte für die Schweizer Luftwaffe gelangt in die entscheidende Phase. Ein Rüstungs­unternehmen nach dem anderen wird heute bei der Rüstungsbehörde Armasuisse in Bern vorstellig und reicht jeweils einen Computer-Stick ein, wie der Tages-Anzeiger berichtet.

Die Datenträger enthalten demnach die Antworten auf rund 700 Fragen, die die Bundesbehörde als Beschafferin beantwortet haben möchte. Im Fachjargon nennt sich diese Offerte «Request for Proposal» (RFP). Sie soll ein belastbares und vergleichbares Bild über die Qualität und Preise der Jets liefern.

Neue Kampfjets für die Schweiz: Dassault Rafale

Dem «Tages-Anzeiger» zufolge bestätigen mehrere Quellen, dass alle fünf angefragten Flugzeugbauer ihre Angebote einreichen werden, was nicht immer klar schien. Lange war es fraglich, ob auch die USA in den Wettbewerb einsteigen. Damit gehen sie ins Rennen neben Deutschland mit dem Eurofighter von Airbus und Frankreich mit dem Rafale von Dassault. Die europäischen Nachbarn werden aber ihre Offerten im Vergleich zur letzten Evaluation deutlich verbessert haben, um die Chance auf den Zuschlag zu wahren.

Neue Kampfjets für die Schweiz: Saab JAS 39 Gripen E/F

Schweden wird mit dem bekannten Saab Gripen E antreten, der bei einer Volksabstimmung 2014 jedoch abschmierte und jetzt laut «Tages-Anzeiger» in stark optimierter Fassung aufs Parkett kommt. Die USA haben mit der F/A-18 Super Hornet von ­Boeing und dem Tarnkappenbomber F-35-A von Lockheed-Martin gleich zwei Eisen im Feuer. Der F-35 gilt weltweit als der modernste Kampfjet.

Neue Kampfjets für die Schweiz: Eurofighter Typhoon

Wichtige Punkte müssen bei den Angeboten der heutigen Fassung geklärt sein. So ist die Berechnung gefordert, wie viele Flugzeuge der Hersteller stellen muss, um die gewünschte Präsenz und die geforderten Dienstzeiten der Schweizer Luftwaffe gewährleisten zu können.  Auch der Preis ist anzugeben, für jeweils 30 und 40 Exemplare, einschliesslich Logistik und Lenkwaffen.

Neue Kampfjets für die Schweiz: Boeing F/A-18 E/F Super Hornet

Der letzte Wettbewerb stellte mit der abgelehnten Anschaffung des Gripen durch die Bürger am 18. Mai 2014 die Uhren wieder auf Null. Durch klarere und verbindlichere Vorgaben an die Hersteller wollen die Verantwortlichen aus Militär und Politik einen derartigen Rückschlag diesmal verhindern. Bewertet wird, was die Flugzeuge bei der geplanten Erprobung zwischen Mai und Juli in Payern auch tatsächlich bieten können. Etwaige Angebote für Nachbesserungen und Nachlieferungen werden demnach nicht mehr berücksichtigt.

Zeitplan immer fraglicher

Ihren abschliessenden Evaluationsbericht will die Rüstungsbehörde nach einer zweiten Angebotsrunde zwischen Juni und Dezember im nächsten Jahr vorlegen. Dann liegt der Typenentscheid endgültig in den Händen der Politik. Doch im Gegensatz zum geschäftlichen Teil des Deals wird der politische Zeitplan immer fraglicher.

Guy Parmelin (links) war vom 1. Januar 2016 bis zum Dezember 2018 Leiter des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). (Archiv)
Guy Parmelin (links) war vom 1. Januar 2016 bis zum Dezember 2018 Leiter des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). (Archiv)
Bild: Keystone

Der alte Verteidigungsministers Guy Parmelin (SVP) wollte die technische Evaluation und die politische Meinungsbildung bis 2020 parallel vorantreiben und dann das Volk über ein Kostendach von acht Milliarden Franken zur Rundumerneuerung der Luftwaffe abstimmen lassen. Ende 2020 hätte dann der Bundesrat den endgültigen Entscheid fällen sollen.

Typendiskussion wie beim Gripen

Doch spätestens mit Parmelins Abschied vom Verteidigungsdepartement letzten Dezember ist diese Vorstellung wohl zur Makulatur geworden. Seine Nachfolgerin Viola Amherd (CVP) klingt nicht so, als würde sie die Vorgaben ihres Vorgängers unbesehen durchwinken. Sie will laut Tagblatt Parmelins Dossier erst einmal genau prüfen und dann entscheiden.

Viola Amherd will sich nicht vorschnell auf Parmelins geplantes Verfahren festlegen. Hier spricht Truppen spricht die VBS-Departementschefin mit den Truppen der Schweizer Armee im WEF-Einsatz am 23. Januar 2019 in Davos.
Viola Amherd will sich nicht vorschnell auf Parmelins geplantes Verfahren festlegen. Hier spricht Truppen spricht die VBS-Departementschefin mit den Truppen der Schweizer Armee im WEF-Einsatz am 23. Januar 2019 in Davos.
Bild: Keystone

Selbst wenn Amherd bis Ende Februar eine abstimmungsreife Parlamentsbotschaft einreichen sollte, ist es wenig wahrscheinlich, dass National- und Ständerat sie vor den eidgenössischen Wahlen im Herbst abschliessend beraten können. Die Volksabstimmung könnte sich also bis Anfang 2021 verzögern, wenn die Ergebnisse der technischen Evaluation und praktischen Erprobung der fünf Jets längst vorliegen. Damit könnte wieder eine Typendiskussion das politische Referendum überlagern wie 2014 beim Gripen. Genau also das, was Parmelin gerne vermieden hätte.

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