Eidgenössische Räte

Ausserordentliche Session kostet mehr als drei Millionen Franken

SDA/tsha

23.4.2020 - 20:34

Wegen der Coronavirus-Pandemie kann die ausserordentliche Session des National- und Ständerats nicht im Bundeshaus durchgeführt werden. (Archivbild)
Source: Keystone

Anfang Mai kommen die Eidgenössischen Räte auf dem Berner Messegelände Bernexpo zusammen. Die ausserordentliche Session wird nicht billig.

Die ausserordentliche Session der Eidgenössischen Räte von Anfang Mai auf dem Berner Messegelände Bernexpo kostet gemäss neusten Berechnungen 3,125 Millionen Franken. Hygienemasken dürfen getragen werden und der Abstand von mindestens zwei Meter ist garantiert.

Sie habe von den geschätzten Kosten Kenntnis genommen, teilte die Verwaltungsdelegation (VD) am Donnerstagabend mit. In den Gesamtkosten enthalten seien unter anderem die Mietkosten, Infrastruktur, Sicherheit und Sanität sowie zusätzliche Personalkosten. Die Rahmenbedingungen orientierten sich an den Hygiene- und Verhaltensvorschriften des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).



An einer Begehung Mitte April war noch von Kosten von rund 1,5 Millionen Franken die Rede gewesen. Der Bundesrat hatte bereits im März ein Kostendach von maximal 4,1 Millionen Franken für die Abwicklung der ausserordentlichen Session beantragt.

Der grösste Kostenblock sind mit 2,12 Millionen Franken die Infrastrukturausgaben für die Miete der Bernexpo und die Sitzungszimmer zur Sessionsvorbereitung im Hotel Bellevue. Für technische Einrichtungen wie Abstimmungsanlagen oder die Aufzeichnung der Debatten sind 375'000 Franken veranschlagt.

Die Sicherheitskosten schlagen mit 430'000 Franken zu Buche. 200'000 Franken sind budgetiert für zusätzliche Personalkosten, die Verpflegung sowie als Reserve. Der Voranschlag basiert auf fünf Sessionstagen.

Verzicht auf Infrastruktur für Gefährdete

Laut dem Konzept werden alle Räumlichkeiten, Arbeitsplätze und das Verpflegungsangebot so eingerichtet, dass alle Personen jederzeit mindestens 2 Meter Abstand voneinander haben können. So weit möglich wird die Session papierlos durchgeführt. Und in den Ratssälen dürfen Hygienemasken getragen werden. Verzichtet wird auf eine separate Infrastruktur für besonders gefährdete Personen.

Wie die VD weiter mitteilte, werden die in der dritten Woche der Frühjahrssession entstandenen effektiven Kosten gegen Beleg vergütet. Das können namentlich Stornierungsgebühren von Hotels sein, nachdem die Session abgebrochen wurde. Für entfallene Sitzungstage gibt es keine Entschädigungen oder Taggelder.

Die Session beginnt am 4. Mai und ist ausschliesslich der Bewältigung der Coronavirus-Krise gewidmet. Das Parlament will das Heft wieder in die Hand nehmen, ohne dass sich dessen Mitglieder ihre Gesundheit gefährden müssen.

Es steht im Raum, die Infrastruktur am Ende der einwöchigen Sondersession stehen zu lassen. Möglicherweise muss nämlich auch die Sommersession, die Anfang Juni beginnt, auf dem Berner Messegelände stattfinden.

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