Coronavirus – Grenzen Partielle Grenzöffnung ab 15. Juni

Am 15. Juni sollen die Grenzen der Schweiz zu Frankreich, Deutschland und Österreich wieder aufgehen. Darauf haben sich die zuständigen Minister geeinigt, wie Justizministerin Karin Keller-Sutter am Mittwoch bekanntgab.

Die Gespräche der vergangenen Tage hätten gezeigt, dass der Wille zu einer raschen Rückkehr zur Normalität vorhanden sei, sagte sie vor den Bundeshausmedien. Voraussetzung sei, dass sich die epidemiologische Situation weiterhin positiv entwickle. Definitiv entscheiden will der Bundesrat am 27. Mai. Dann legt er auch die Schritte der dritten Etappe des Ausstiegs aus dem Lockdown per 8. Juni fest.

Am 15. Juni ist mit den drei Nachbarländern eine vollständige Grenzöffnung und eine Rückkehr zum Schengener Grenzregime geplant. Schon vorher soll es laut Keller-Sutter Lockerungen für gewisse Personengruppen geben, zum Beispiel für unverheiratete Paare oder für Personen mit Wohneigentum in der Schweiz. Die Gespräche sind im Gang, gewisse Lockerungen sind nach Angaben der Justizministerin schon in den nächsten Tagen möglich. Einkaufstourismus bleibt aber verboten.

Ein Datum für eine Grenzöffnung mit Italien gibt es noch nicht. Dort präsentiere sich die Situation noch anders als in den anderen Nachbarländern, sagte Keller-Sutter. So sei die Reisefreiheit innerhalb des Landes noch stark eingeschränkt. Eine Lockerung gegenüber Italien, weiteren Schengen- und auch Drittstaaten werde in einem nächsten Lockerungsschritt geprüft.

Diese Grenzöffnung hatte sich bereits am Dienstagabend abgezeichnet. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz sprach in der Nachrichtensendung «10vor10» des Schweizer Fernsehens SRF von einer Öffnung «im Juni».