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Bundesratswahlen Presseschau: «Veränderungen brauchen in der Schweiz Zeit»
Viele Kommentatoren würdigen den Verzicht auf Abwahl von Bundesrat Ignazio Cassis. Sie sind sich aber einig, dass die Zauberformel überholt ist. Und die Grünen hätten sich ihr Scheitern auch selbst zuzuschreiben.
«Neue Zürcher Zeitung»: Wenn die alte Zauberformel dem Realitätscheck nicht mehr standhalte, passiere vorerst einmal nichts, so der Schluss der Zeitung online: «Auch der Druck der Strasse, der von protestierenden Umweltbesorgten ausgeht, vermag daran nichts zu ändern. Veränderungen brauchen in der Schweiz Zeit.» Die Strategie der Grünen sei «von Beginn an wenig durchdacht» gewesen. Vernünftigerweise werde an der Regierung beteiligt, wer im Konkordanzsystem seine Referendumsfähigkeit bewiesen habe, «wer also Oppositionsmacht hat und Vorlagen von Bundesrat und Parlament regelmässig via Volksentscheid blockieren kann. So weit sind die Grünen noch nicht». Andererseits seien nur noch 69 Prozent der Wählerstimmen im Bundesrat abgebildet: «Solchen Veränderungsschüben muss das System gerecht werden, will es Bestand haben. Es muss agiler werden. Sonst droht es von innen zerfressen zu werden.» Zum raschen Handeln habe die Bundesversammlung jedoch «in diesem Zustand des konkordanten Deliriums» nicht ansetzen wollen. Aber: «Die Entscheide darüber, wie inskünftig bei Bundesratswahlen zu verfahren sei, wurden nur vertagt.»
«Tagesanzeiger»: Dass den Grünen ein Bundesratssitz vorerst verwehrt bleibt, ist für das Blatt «kein Skandal». Die Partei habe den erhofften Achtungserfolg verpasst. Eine restlos überzeugende Formel für die korrekte Abbildung des Wählerwillens im Bundesrat gebe es nicht. «Und Grüne und Grünliberale sehen sich ohnehin nicht als Einheit – das hat das Drama der Rytz-Kandidatur nachhaltig vergegenwärtigt.» Beelendend seien aber die Argumente, vor allem jenes der Stabilität, mit denen man den Anspruch der Grünen abgeschmettert habe. «Stabilität brauchen der Rechtsstaat und das institutionelle Gerüst unseres Landes. Doch sollte man nicht die Institution mit ihren Repräsentanten verwechseln. Das faktische Abwahlverbot, das sich die Fraktionen auferlegt haben, gehört überdacht.» Es sei auch eine Form der Stabilität, «das System clever anzupassen, wenn sich die Umstände ändern». Abgeschafft gehöre auch die Unsitte, dass sich Bundesräte während einer laufenden Session in den Ruhestand verabschiedeten. Das schränke den Spielraum bei Gesamterneuerungswahlen empfindlich ein.
«Blick»: «Rytz klar gescheitert, Cassis klar bestätigt – aufregend ist das nicht, aber gut für die Schweiz: Der Bundesrat kann jetzt in Ruhe seine Arbeit machen», kommentiert blick.ch. Auch andere Parteien hätten jeweils lange warten müssen, bis sich ihre Resultate bei Parlamentswahlen in der Landesregierung gespiegelt haben. «Zum anderen gleisten die Grünen ihre Bundesratskampagne seltsam unentschieden auf, manche sagen sogar: dilettantisch. Sie versäumten es, den Schwung des Wahltags in entschlossenes, rasches, zielbewusstes Handeln umzusetzen.» Trotzdem werde der 11. Dezember 2019 nicht ohne Folgen bleiben: «Denn die Schweiz verdankt ihre Stabilität nicht zuletzt der Tatsache, dass alle relevanten Kräfte in der Regierung vertreten sind. Können die Grünen bei den Wahlen 2023 beweisen, dass ihr Erfolg von Dauer ist, sollten sie in den Bundesrat einziehen.»
«Aargauer Zeitung»: «Die Schweiz hat heute Stabilität bewiesen. Grünen-Wahlerfolg bei der Parlamentswahl hin oder her – die Zauberformel, die eigentlich als überholt gilt, hat noch einmal überlebt», fasst die Zeitung das Geschehen online zusammen. Nun richte sich der Blick auf Freitag, wenn der Bundesrat die Departemente verteilt. «Aus CVP-Kreisen war heute zu hören, ein Departementstausch von Alain Berset und Ignazio Cassis sei nicht ausgeschlossen.» Doch mit Überraschungen sei auch am Freitag nicht zu rechnen. «Es ist nicht im Interesse der SP, das mächtige Innendepartement preiszugeben.»
«Berner Zeitung»: «Der strahlenden Siegerin des Wahlherbstes wurden vom neuen Parlament die Grenzen aufgezeigt», kommentiert das Blatt online den «ungestümen Sololauf» der grünen Kandidatin. Dass Rytz durchgefallen sei, liege an ihr selbst: «Sie ist ungestüm, mit viel Selbstbewusstsein, ohne übermässige Demut – das stösst im Bundeshaus auf wenig Gegenliebe.» Zudem vertrete sie gerade in den Knackpunkten der Europa- und Sozialpolitik keine mehrheitsfähigen Positionen und politisiere dogmatisch. «Die Partei hätte ein Duo und damit eine moderate Alternative zu Rytz anbieten müssen.» Zudem rechtfertigt die optimale Sitzverteilung im Bundesrat keine Abwahl eines Mitglieds. Aber: «Die Zusammensetzung der Regierung sollte mittelfristig dem Wählerwillen angepasst werden. Ein Sitz der Grünen ist aufgrund des Wähleranteils gerechtfertigt. Dafür brauchen sie nach dem Herbsthoch allerdings noch weitere Erfolge.»
«Corriere del Ticino»: Trotz Handicap der Kampfkandidatur sei das Resultat des Tessiner Vertreters im Bundesrat «schmeichelhaft», schreibt das Blatt in seinem Onlinekommentar. Es sieht im Ergebnis von Ignazio Cassis auch keinen Hinweis auf eine Abstrafung des Aussenministers. Das Parlament habe die Konkordanz bewahrt und damit nicht zuletzt auch die in der Verfassung postulierte angemessene Vertretung der Landesgegenden und Sprachregionen. Dass die Grünen gescheitert seien, hätten sie sich vor allem selber zuzuschreiben. Am Anfang sei die Kandidatur nur halbherzig erfolgt, man sei zu spät auf die Grünliberalen zugegangen, Rytz sei keine Brückenbauerin und einem zweiten SVP-Sitz im Bundesrat hätten sich die Grünen seinerzeit mit den gleichen Argumenten verweigert, wie dies nun die SVP mit den Grünen tue.
«Watson»: Dass es Rytz nicht gereicht habe, habe am Ende niemanden überrascht, kommentiert das Onlineportal. «Die Herausforderung war von Anfang an enorm, und mit ihrem wenig überzeugenden Vorgehen haben die Grünen sich selbst geschadet.» Auch wenn die Chance gering geblieben wäre: «Mit etwas mehr strategischem Geschick hätten sie es vielleicht geschafft. Etwa, indem sie frühzeitig auf die CVP und die Grünliberalen zugegangen wären und eine mehrheitsfähigere Persönlichkeit nominiert hätten, als die stramm linke Regula Rytz.» Auch für das Onlineportal steht ausser Frage, dass es eine neue Formel für die Landesregierung braucht, «die die Zusammensetzung des Bundesrates flexibler, aber nicht instabiler macht». Vom bestätigten Gremium wird verlangt, generell mehr Führungsstärke zu zeigen: «In letzter Zeit hat man sie schmerzlich vermisst.» Nun seien vor allem in der Europafrage harte Entscheide gefordert. «In der letzten Legislatur musste (zu) oft das Parlament – vor allem der Ständerat – die Richtung vorgeben.»
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
