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Staatsrechnung 2018 Milliarden im Plus – Ueli Maurers Departement verrechnet sich völlig
Dem Bund geht es finanziell so gut wie lange nicht mehr. 2018 schliesst mit einem Plus von 2,9 Millliarden ab – 2,6 Milliarden besser als von Finanzminister Ueli Maurer budgetiert. Die Schulden sind auf ein Rekordtief gesunken.
Statt einer schwarze Null erwirtschaftete die Eidgenossenschaft 2018 einen fetten Gewinn: Der Bund erzielte 2018 einen Überschuss von 2,9 Milliarden Franken, budgetiert war ein Plus von 300 Millionen Franken.
Wie Recherchen des «Tages-Anzeigers» zeigen, erklärt die Budgetdisziplin der Verwaltung den Überschuss nur zu einem kleinen Teil. Die Ausgaben betrugen rund 70,5 Milliarden Franken und blieben rund eine halbe Milliarde unter Budget. Hauptverantwortlich für das Ergebnis ist aber, dass sich die Einnahmen positiver entwickelt haben als erwartet. Statt der budgetierten 71,3 Milliarden Franken hat der Bund letztes Jahr 73,5 Milliarden eingenommen.
Schulden auf Stand von 1992
Finanzminister Ueli Maurer konnte letztes Jahr die Verschuldung um weitere fünf Milliarden Franken abbauen. Erstmals seit den Neunzigerjahren sind die Bruttoschulden des Bundes somit unter die Marke von 100 Milliarden Franken gefallen.
Seit ihrem Höchststand im Jahr 2005 konnte die Verschuldung um insgesamt 30 Milliarden gesenkt werden. Die Bruttoschuldenquote, die auch das Bruttoinlandprodukt berücksichtigt, beträgt inzwischen noch 15 Prozent. Damit ist sie so tief wie seit 1992 nicht mehr. Zwischenzeitlich war sie auf 26 Prozent gestiegen.
In einer Mitteilung des Eidgenössischen Finanzdepartements vom Mittwoch hiess es, die Aussichten für die Jahre 2020 bis 2022 hätten sich aufgrund der guten Einnahmenentwicklung so weit verbessert, dass im Jahr 2020 aus heutiger Sicht keine Sparmassnahmen mehr nötig seien.
Politiker üben Kritik
Das unerwartete Plus sorgt aber nicht überall für Lob: «Diese Differenz ist tatsächlich gross», befand im «Tages-Anzeiger» CVP-Ständerat und Steuerexperte Erich Ettlin zur Staatsrechnung 2018. «Schon seit mehreren Jahren unterschätzt der Bund die Dynamik auf der Einnahmenseite. Das muss man genau anschauen.»
SP-Nationalrätin Mattea Meyer ärgerte sich über die grosse Differenz zwischen Budget und Rechnung. «Es ist einfach unglaublich», sagt sie. Jahr für Jahr schnüre das Parlament Abbauprogramme, «und dann hat der Bund am Ende trotzdem einen gigantischen Überschuss». Mattea Meyer glaubt nicht mehr an einen Zufall. «Das hat System.»
FDP-Ständerat Philipp Müller wollte hingegen keine Kritik an den Finanzprognosen des Bundes üben. «Wir sollten froh sein über diese Überschüsse und den Schuldenabbau. Das ist unser Konjunkturpuffer.»
Überschüsse in den letzten Jahren
2016 schloss die Rechnung mit einem Überschuss von 750 Millionen Franken. Budgetiert war damals ein Defizit von 500 Millionen Franken. Auch in den Vorjahren stand der Bundeshaushalt oft besser da als erwartet. 2015 schloss die Rechnung mit einem Überschuss von 2,3 Milliarden statt 400 Millionen Franken.
2013 resultierte bei einem budgetierten Defizit von 400 Millionen ein Überschuss von 1,3 Milliarden Franken. 2012 hatte der Bund eine ausgeglichene Rechnung budgetiert – und einen Milliardenüberschuss erzielt. Nur im Jahr 2014 resultierte ein Defizit von 124 Millionen statt eines Überschusses von 121 Millionen Franken. Es handelte sich um das erste Defizit seit 2005.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
