Umfrage Schwindendes Vertrauen in Rahmenabkommen mit der EU

Eine deutliche Mehrheit der Schweizerinnen und Schweiz erachtet laut einer Umfrage stabile Beziehungen mit der Europäischen Union (EU) als wichtig. Das Rahmenabkommen geniesst bei der Weiterentwicklung der Beziehungen Priorität – jedoch nicht um jeden Preis.

Eine klare Mehrheit von 65 Prozent wünscht sich, dass die Schweiz und die EU ihre Beziehungen weiterentwickeln. Das entspricht einer beachtlichen Zunahme um 13 Prozentpunkte gegenüber der letzten Umfrage im Jahr 2019.

Nur 18 Prozent sprechen sich für den Status quo aus, wie aus der jährlich veröffentlichten Umfrage der Grossbank Credit Suisse und des Europa Forums Luzern hervorgeht. Das institutionelle Rahmenabkommen hat dabei jedoch an Zustimmung eingebüsst.

Support für Rahmenabkommen bröckelt

Eine knappe Mehrheit von 53 Prozent favorisiert die Fortsetzung der bilateralen Verträge über das Rahmenabkommen in erster Priorität. Das sind 10 Prozentpunkte weniger als im Vorjahr. Neuverhandlungen des Abkommens wünschen sich 27 Prozent (+10 Prozentpunkte).

Ein EWR-Beitritt oder ein Beitritt zur EU ist nach wie vor kein Thema. «Insgesamt wird das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU zwar mehrheitlich wahrgenommen. Im Verlauf des letzten Jahres konnte das Vertragswerk jedoch nicht weiter an Profil gewinnen», wird Studienautor Lukas Golder in der Mitteilung zitiert.

Offensiveres Verhalten erwünscht

Das Stimmvolk ist jedoch zunehmend der Meinung, dass sich die Schweizer Politik gegenüber dem Ausland zu defensiv verhält. Knapp drei Viertel der Befragten wünschen sich mehr Selbstbewusstsein gegenüber den internationalen Handels- und Verhandlungspartnern.

Das Selbstbewusstsein wird zudem durch die Erkenntnis gestützt, dass neun von zehn Schweizerinnen und Schweizern das Ansehen des eigenen Landes im Ausland als gut einschätzen. Gut ein Viertel der befragten Personen empfindet das Image der Schweiz gar als sehr gut.

EU ist eher geschwächt worden

Kritisch sehen die Schweizerinnen und Schweizer die Entwicklung innerhalb der EU. Drei Viertel der befragten Personen sind der Meinung, die EU sei durch die Ereignisse in den letzten zwölf Monaten sehr oder eher geschwächt worden.

Christoph Wicki, Direktor des Europa Forums Luzern, sieht vor allem die hohe Verschuldung vieler EU-Mitgliedstaaten, die Flüchtlingskrise, den Brexit und die schwierigen Beziehungen zu den Partnern USA und China als Grund für diese Einschätzung.

Das gfs.bern hat im Auftrag der Credit Suisse und in Zusammenarbeit mit dem Europa Forum Luzern rund 1'800 Schweizer Stimmberechtigte zwischen Juli und August 2020 in einem Mixed-Mode-Verfahren befragt. Das Europa-Barometer wird seit 2017 erhoben.