Armee VBS hat Bedenken zu Swisscoy-Rückzug

Der Bundesrat will keine Mittel des Verteidigungsdepartements (VBS) für den Swisscoy-Einsatz in die zivile Friedensförderung verschieben. Er folgte damit dem Vorschlag in einem Bericht des VBS. Dieses äussert zudem Bedenken zu einem Abzug der Swisscoy aus Kosovo.

Die Schweiz engagiert sich vorderhand bis Ende 2020 mit der Swisscoy in Kosovo. Das Parlament hiess die jüngste Verlängerung des Einsatzes 2017 gut. Die Armee beteiligt sich seit 1999 mit einem Kontingent (Swisscoy) an der multinationalen Kosovo Force (KFOR); der Einsatz wurde mehrfach verlängert.

Fest steht, dass das Swisscoy-Kontingent kleiner wird. Ab April 2018 wurde der Maximalbestand gemäss der Botschaft ans Parlament reduziert; bis Oktober 2019 auf 190 Armeeangehörige und bis Ende 2020 auf 165.

Rückzug hätte Folgen

In den Augen des VBS soll eine Reduktion der militärischen Friedensförderung nicht automatisch zu einem verstärkten zivilen Engagement führen. Die Armee solle sich grundsätzlich in der militärischen Friedensförderung betätigen. Für die zivile Friedensförderung sollten Mittel anderer Departemente eingesetzt werden.

Angesprochen wird im Bericht des VBS, den der Bundesrat am Mittwoch zur Kenntnis nahm, auch die Frage eines Rückzugs aus Kosovo - ein solcher war auch in den Ratsdebatten zur Verlängerung des Einsatzes ein Thema. Ein Abzug hätte aussen- und sicherheitspolitisch bedeutende Auswirkungen für die Schweiz, hält das VBS nun fest.

Denn die Stabilität in den Westbalkanländern und besonders in Kosovo und auch in Bosnien und Herzegowina sei für die Schweiz von unmittelbarem Interesse. Auch bei der kosovarischen und der serbischen Regierung würde ein Entschluss, die Mission zu beenden, auf Unverständnis stossen, gibt das VBS zu bedenken.

Zudem riskiere die Schweiz, das Vertrauen der Nato und deren Partner der KFOR in ihre Zuverlässigkeit zu schmälern. 2019 wird der Bundesrat und 2020 das Parlament über einen weiteren Einsatz der Swisscoy befinden.

Von 2005 bis 2017 gab der Bund für die Swisscoy durchschnittlich 38,7 Millionen pro Jahr aus, wobei die Kosten kontinuierlich stiegen bis auf den Höchststand von 43,7 Millionen Franken im Jahr 2017, vor der Verkleinerung.

Die Schweiz engagiert sich in Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien und Serbien auch mit zivilen Projekten. Die fünf Länder sind Schwerpunktländer der Entwicklungszusammenarbeit. Seit 2011 gab die Schweiz für das zivile Engagement in den fünf Ländern rund 682 Millionen Franken aus.

Bericht bestellt

Der Bundesrat hatte bei der Verabschiedung der Botschaft zur jüngsten Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes das VBS beauftragt, eine allfällige Übertragung von Mitteln des militärischen Engagements auf die zivile Friedensförderung zu prüfen und bis Ende 2018 einen Bericht dazu vorzulegen.

Dieser nun vorliegende Bericht wird auch den Sicherheitspolitischen Kommissionen (SiK) und den Aussenpolitischen Kommissionen (APK) beider Räte vorgelegt.

SDA