BundesratswahlenViola Amherd geht wegen Vorwürfen in die Offensive
SDA/sob
21.11.2018 - 05:30
Die Walliser CVP-Frau Viola Amherd möchte in den Bundesrat und kämpft nun offen gegen die an ihre Adresse gerichteten Vorwürfe. Sie könne die Kritik nicht nachvollziehen.
Die Bundesratskandidatin Viola Amherd weist die gegen ihre Person erhobenen Vorwürfe aufgrund der Mietzinsaffäre und wegen der angeblich nur widerwillig vorgenommenen Bezahlung von Jungnotaren im Wallis vehement zurück.
Bei der Mietzinsaffäre hätten zwei Vertragsparteien einfach unterschiedliche Meinungen. Für Amherd ist klar, «dass nie ein neuer Mietvertrag abgeschlossen wurde» und daher auch kein Anlass bestanden habe, für Alpiq die Miete nach unten anzupassen. «Aber das werden die Gerichte entscheiden», sagt sie in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung».
Gleichzeitig wies die Politikerin die Darstellung zurück, die Honorare an zwei Jungnotare erst auf mehrfache Aufforderung des Walliser Staatsrats hin überwiesen zu haben. «Nein, es war umgekehrt. Ich bat den Kanton mehrfach, mir zu sagen, was ich tun solle, nachdem die zuständige Stelle diese Praxis der Gebührenteilung als illegal bezeichnet hatte.» Hätte sie ein diesbezügliches Rundschreiben damals einfach ignoriert, würde man ihr heute wahrscheinlich eine Gesetzesverletzung vorwerfen.
In dem Interview führt sie zudem aus, keine Präferenz für ein bestimmtes Departement zu haben. Sie sitze zwar seit Jahren in der Verkehrskommission und wäre daher für das Uvek prädestiniert. Allerdings habe sie als Juristin auch Vorkenntnisse für das Justizdepartement. Nach dem Rückzug von Doris Leuthard wäre sie die einzige Juristin im Bundesrat, hob sie hervor.
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.
01.02.2024
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover
Bundesweit demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Allein in Hannover sind am Samstag Zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen.
20.01.2024
Rund 350 Demonstrierende fordern Ende des WEF
Rund 350 Demonstrierende haben am Sonntag auf dem Postplatz in Davos Klimagerechtigkeit und das Ende des Weltwirtschaftsforums (WEF) gefordert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten forderten das Ende des WEF, Klimagerechtigkeit und einen Stopp der Macht von Grosskonzernen. Juso Schweiz Präsident Nicola Siegrist gab in seiner Rede den «Reichen und Mächtigen» ausserdem die Schuld an dem letztjährigen wärmsten Jahr seit Messbeginn. Die Klimaproblematik geriet aber kurzerhand in den Hintergrund als Siegrist im Nahost-Konflikt klar Stellung bezog und die Protestierenden zu «Free-Palästina»- Rufen aufforderte. Nicht alle riefen mit.
14.01.2024
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover