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Ungewöhnliche Massnahme Warum die Kapo St. Gallen vor ihren eigenen Blitzern warnt
Wer andere vor Blitzern warnt, riskiert eine saftige Busse. Warum macht es also ausgerechnet die Kantonspolizei St. Gallen? Und zwar jede Woche?
Sobald alle Verkehrsmeldungen verlesen sind, geht es los: Dann verraten Radiomoderatoren deutscher und österreichischer Sender, wo die Polizei im Sendegebiet derzeit Geschwindigkeitskontrollen durchführt. Hierzulande ist das undenkbar: Laut Artikel 98a des Strassenverkehrsgesetzes wird seit einigen Jahren «mit Busse bestraft, wer öffentlich vor behördlichen Kontrollen im Strassenverkehr warnt». Und unter «öffentlich» fallen sogar schon geschlossene WhatsApp- oder Facebook-Gruppen.
Wie lässt sich also erklären, dass die Kantonspolizei St. Gallen jede Woche eine Liste ihrer Radarfallen auf ihrer Webseite veröffentlicht? Und das schon seit einigen Jahren?
Ist das legal?
Den Gesetzestext kennen natürlich auch die Beamten der Kantonspolizei – aber auch die Regelungen, die darüber hinaus gehen: «Wir stützen uns bei der Bekanntgabe der Standorte unserer semistationären Anlagen auf die Botschaft zu ‹via sicura›», erklärt Mediensprecher Hanspeter Krüsi. Und darin heisst es: «Legal bleiben Hinweise der Polizei auf bevorstehende Verkehrskontrollen beispielsweise im Rahmen von Verkehrssicherheitskampagnen oder von Geschwindigkeitskontrollen bei Autobahnbaustellen». Und als eine Massnahme zur Verkehrssicherheit sehen die Beamten ihr ungewöhnliches Vorgehen.
Zwar begrüsse die Kantonspolizei St. Gallen «grundsätzlich das Verbot der öffentlichen Radarwarnung», stellte Kommandant Bruno Zanga schon kurz nach der Einführung der Blitzerwarnungen in der Fachzeitschrift «Strassenverkehr» klar: «Sobald präzise Informationen über stationäre und insbesondere mobile Geschwindigkeitskontrollen bekannt gegeben werden, wird die Wirksamkeit dieser Massnahme gemindert.»
Man veröffentliche aber auf der Webseite weder den genauen Standort aller Radarfallen, noch sämtliche Messungen, noch tagesaktuell, betont Zanga. «Somit besteht keine Gewähr dafür, dass die Angaben tatsächlich stimmen – worauf wir auf unserer Homepage hinweisen.» Oder, wie es Mediensprecher Hanspeter Krüsi formuliert: «Es muss also jederzeit mit anderen Messungen gerechnet werden.»
Zustimmung vom Verkehrspsychologen
Rückendeckung bekommen die St. Galler von Verkehrspsychologen Uwe Ewert von der Beratungsstelle für Unfallverhütung (BfU). Stationäre wie semistationäre Anlagen hätten die Aufgabe, dafür zu sorgen, «dass lokal begrenzt langsamer gefahren wird», führte er einst in einem Interview mit der «Luzerner Zeitung» aus. «Das Vorgehen der St. Galler Polizei fördert die Sicherheit auf den Strassen, da mehr Leute wissen, wo kontrolliert wird, und demnach die Geschwindigkeitsvorgaben dort besser einhalten», beurteilt der Experte. «Klar ist jedoch, dass unbedingt noch unangekündigte mobile Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden müssen – was die Polizei im Kanton St. Gallen auch tut.»
So kam es dazu
Doch wie kamen die Ordnungshüter des Kantons überhaupt auf die Idee? Als der St. Galler Kantonsrat 2013 beschloss, fünf neue Radargeräte anzuschaffen, hagelte es Kritik aus der Bevölkerung: Statt um Unfallverhütung ginge es dabei vor allem um Mehreinnahmen durch mehr Bussen, lautete der Vorwurf. «Wir wollten mit der einmal wöchentlich aktualisierten Standortangabe der semistationären Anlagen beweisen, dass es uns um die Verkehrssicherheit geht», sagt Kommandant Bruno Zanga.
Und das scheint gelungen. Nachahmer fanden sich in anderen Kantonen bislang trotzdem nicht, doch die Resonanz in der Bevölkerung sei hoch: «Das Bewusstsein, dass das Einhalten der Geschwindigkeit sehr wichtig und notwendig ist, ist sicher in der Bevölkerung gestärkt worden», schätzt Hanspeter Krüsi. Das Ziel, «die Verkehrsteilnehmer immer wieder daran zu erinnern, dass wir Geschwindigkeitskontrollen durchführen», werde erreicht und damit zur Steigerung der Verkehrssicherheit beigetragen. «Und nur dies ist unser Ziel und nicht das immer uns vorgeworfene ‹Geld verdienen›», stellt Krüsi klar. Und: «Jeder Verkehrsteilnehmer kann selber entscheiden, ob er ‹bussenlos› seine Fahrt durchführt».
Bilder aus der Schweiz
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
