Lockerung der Massnahmen

«Wir sehen Licht am Ende des Tunnels»

phi/uri

2.2.2022

Bundesrat Berset: «Nun scheint ein Weg aus der Krise sichtbar»

Bundesrat Berset: «Nun scheint ein Weg aus der Krise sichtbar»

Der Bundesrat hebt ab Donnerstag die Homeoffice-Pflicht und die Kontaktquarantäne auf. Aus Sicht der Regierung lässt die Situation in den Spitälern diesen Schritt zu. Ausserdem stellt die Regierung umfassende Lockerungen der übrigen Massnahmen in Aussicht. Gesundheitsminister Alain Berset hat am Mittwoch gemahnt, dass zwar jetzt nach fast zwei Jahren Pandemie einen Ausweg aus der Krise sichtbar werde, der Ausstieg allerdings keine Sache von einem Tag sei. Man könne die Pandemie nicht mit Trompeten und Fanfaren für beendet erklären.

02.02.2022

Der Bundesrat hat entschieden, wie die Corona-Massnahmen gelockert werden: Neben der Homeoffice-Pflicht fällt ab Mitternacht auch die Quarantäne. Die Medienkonferenz im Live-Ticker. 

phi/uri

2.2.2022

Das Wichtigste in Kürze:

  • Die Homeoffice-Pflicht und die Quarantäne werden aufgehoben: Die Vorschläge dazu waren in der Vernehmlassung und treten morgen Donnerstag in Kraft.
  • Der Bundesrat hat zwei Vorschläge zu Lockerungen in die Vernehmlassung geschickt, die jeweils ab 17. Februar gelten würden.
  • Variante 1 sieht eine komplette Öffnung vor, bei der quasi alle Vorschriften wegfallen würden. Dafür müsste der Omikron-Zenith erreicht sein.
  • Variante 2 sieht eine schrittweise Lockerung vor, bei der die Sitzpflicht in Restaurants und 2G+-Regel fallen. In einem zweiten Schritt würden dann Maskenpflicht, 2G-Regel und die Bewilligungspflicht für Grossevents abgeschafft.
  • Die Aufhebung der Testpflicht für nicht geimpfte und nicht genesene Personen sowie die Kontaktdatenerhebung bei der Einreise in die Schweiz geht in die Konsultation.

Der Bundesrat hebt ab Donnerstag die Homeoffice-Pflicht und die Kontaktquarantäne auf. Aus Sicht der Regierung lässt die Situation in den Spitälern diesen Schritt zu. Ausserdem stellt die Regierung umfassende Lockerungen der übrigen Massnahmen in Aussicht.

Trotz der rekordhohen Ansteckungszahlen sei eine Überlastung der Spitäler ausgeblieben, und die Belegung der Intensivpflegestationen habe weiter abgenommen, schreibt der Bundesrat am Mittwoch in einer Mitteilung. Das sei auf die hohe Immunität der Bevölkerung zurückzuführen. Zudem verursache Omikron weniger häufig einen schweren Krankheitsverlauf als frühere Virusvarianten.

«Die Anzeichen verdichten sich, dass die akute Krise bald zu Ende ist und die endemische Phase beginnen könnte», schreibt die Regierung. Der Moment sei gekommen, um die Massnahmen zu lockern. Aus diesem Grund wird ab Donnerstag die Homeoffice-Pflicht wieder zu einer Empfehlung.

Nur noch Positive in Quarantäne

Die Arbeitgebenden müssten ihre Mitarbeitenden aber weiterhin vor einer Ansteckung schützen, mahnte der Bundesrat. Homeoffice bleibe da eine wirksame Massnahme. Zudem bleibt die Maskenpflicht bestehen.

Aufgehoben wird auch die Kontaktquarantäne. Wegen der sehr hohen Ansteckungszahlen habe sie an Bedeutung verloren, schreibt die Regierung. Als Folge davon wird auch der Corona-Erwerbsersatz, den es für Kontaktquarantäne gab, aufgehoben. Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet worden sind, müssen sich aber weiterhin isolieren.

Die Covid-19 Zertifikats- und Eingangskontrollen beim Skispringen Weltcup in Engelberg, am Samstag, 18. Dezember, 2021. Zugang zum Veranstaltungsgelaende erhalten nur Personen mit einem gueltigen Covid-Zertifikat. (KEYSTONE/Urs Flueeler)..Covid-19 certificate and entry checks at the Ski Jumping World Cup in Engelberg, Switzerland, on Saturday, 18 December, 2021. Only people with a valid Covid certificate will be allowed access to the event site. (KEYSTONE/Urs Flueeler)
Solche Bilder könnten bald Vergangenheit sein: Die Covid-19 Zertifikats- und Eingangskontrollen beim Skispringen Weltcup in Engelberg Mitte Dezember.
KEYSTONE

Die Vorschläge zu diesen beiden Entscheiden waren bereits in der Vernehmlassung und können daher sofort in Kraft treten. Die Kantone müssen etwa ihre eigenen Quarantäneregeln nicht separat aufheben. Gesundheitsminister Alain Berset hatte bereits am Freitag angekündigt, dass diese beiden Massnahmen diese Woche aufgehoben werden könnten.

Alles auf einmal oder gestaffelt?

Daneben nimmt der Bundesrat auch die Aufhebung der anderen Massnahmen ins Visier, wie er bekanntgab. Seine Vorschläge dafür schickt er bei den Kantonen, Sozialpartnern, Parlamentskommissionen und betroffenen Verbänden bis am 9. Februar in die Konsultation.

In zwei Wochen – am 16. Februar – will der Bundesrat entscheiden, einen Tag später sollen die Änderungen in Kraft treten. Der Bundesrat schlägt zwei Varianten vor, abhängig davon, wann die derzeitige Omikron-Ansteckungswelle ihren Zenit überschritten hat. Die erste Variante sieht vor, in einem einzigen Schritt am 17. Februar die besondere Lage und praktisch alle Schutzmassnahmen aufzuheben

Das wären: die Zertifikatspflicht für Restaurants, Veranstaltungen oder Freizeit- und Kulturbetriebe, die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr, in Läden und in allen andern öffentlich zugänglichen Innenräumen, die Einschränkungen privater Treffen und die Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen.

Maskenpflicht noch offene Frage

Der Bundesrat will dabei aber von den Kantonen wissen, ob die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr, im Detailhandel und in Gesundheitseinrichtungen erhalten bleiben soll.

Weiterhin bestehen soll ausserdem der Schutzschirm für Grossveranstaltungen, da erneute Einschränkungen nicht ausgeschlossen werden könnten. Auch die Isolation von positiv Getesteten bliebe bestehen. Zudem müssten zusätzliche Massnahmen getroffen werden, um besonders gefährdete Personen zu schützen.

Diese Variante sei aber nur dann möglich, wenn die Ansteckungswelle den Höhepunkt überschritten habe, schreibt die Regierung. Zudem müssten die Immunisierung der Bevölkerung weit genug fortgeschritten sein und die Ansteckungszahlen sowie die Spitaleinweisungen abnehmen.

Varianten bei unsicherer Lage

Für den Fall, dass die epidemiologische Lage am Tag vor der Entscheidung noch zu unsicher ist, sieht der Bund ein schrittweises Vorgehen vor. In dieser zweiten Variante soll ab dem 17. Februar zunächst die Zertifikatspflicht für Restaurants, Veranstaltungen, Freizeit- und Kulturbetriebe aufgehoben werden – mit Sitzpflicht in Restaurants. Daneben soll es keine Einschränkungen bei privaten Treffen und keine Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen im Freien mehr geben.

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Die Kantone sollen die Kompetenz erhalten, selbstständig eine Bewilligungspflicht einzuführen, etwa für Fasnachtsfeiern. Zudem soll die 2G-plus-Regel, die etwa noch in Discos, Hallenbädern, bei intensiven Sportaktivitäten oder Blasmusik gelten, in eine 2G-Regel umgewandelt werden.

Erst in einem zweiten Schritt würden die restlichen Schutzmassnahmen aufgehoben werden: die Maskenpflicht, die 2G-Regel und die Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen in Innenräumen. Damit würde auch die Covid-19-Verordnung besondere Lage aufgehoben.

Aufhebung der Massnahmen an Grenzen

Daneben schickt der Bundesrat weitere Anpassungen in Konsultation. So soll die Testpflicht für nicht geimpfte und nicht genesene Personen sowie die Kontaktdatenerhebung bei der Einreise in die Schweiz aufgehoben werden.

Die Schweizer Covid-Zertifikate, etwa für Touristen oder nach Antikörper- oder Antigen-Schnelltests, sollen aufgehoben werden. Nur die ebenfalls von der EU anerkannten Zertifikate sollen weiterhin ausgestellt werden. Schliesslich schickt der Bundesrat neue Vorgaben für die Kostenübernahme von Arzneimitteln zur ambulanten Behandlung von Covid-19 in Konsultation.

Das Ticker-Protokoll der heutigen Medienkonferenz:

  • Liveticker
    Neue Beiträge
  • Liveticker beendet
  • 15.37 Uhr
    Ende der Medienkonferenz

    Wir danken an dieser Stelle – wie immer – für das geschätzte Interesse!

  • 15.36 Uhr
    Bleiben Impfung und Tests gratis?

    «Diese Frage wartet noch auf uns», sagt Berset. Weil die Hersteller derzeit nur an Staaten verkaufen, könne die Impfung noch nicht normalisiert werden. Aktuell sei das Gratisangebot jedoch noch ein wichtiger Faktor.

  • 15.34 Uhr 
    Kommt Variante 1, sobald die Ansteckungswelle zurückgeht?

    «Da wird es keinen Automatismus geben», sagt Berset. Ziel sei es, die Überlastung des Spitalsystems zu verhindern. Stelle man in zwei Wochen fest, dass man hinter dem Peak sei, könne man rascher arbeiten, andernfalls gehe es in Etappen.

  • 15.34 Uhr
    Gibt es jetzt nicht doch eine Durchseuchung?

    Es sei eine Art Mittelweg, sagt Cassis. Hätte man im Dezember alle Regeln aufgehoben, könnte man von einer Durchseuchung sprechen, doch dank der Massnahmen sei das nun möglich, weil die Immunisierung so hoch sei. Das völlige Vermeiden der Ansteckung sei aber schwer, und Null-Covid-Strategien würden irgendwann auch zusammenbrechen.

  • 15.29 Uhr
    Wie nützlich war das Zertifikat? Wird man das analysieren?

    Berset sagt, wenn man das Zertifikat bei Omikron aufhebe, dann tue man das, weil es bei den hohen Infektionszahlen keinen Sinn mehr mache. Dass bei Delta durch das Zertifikat Einschränkungen gemacht worden sind, habe das Risiko verringert. Darum sei es in der Delta-Welle hinzugekommen, doch bei Omikron sei die Lage anders. Natürlich werde man hierzu auch eine Analyse betreiben, so Berset.

    Cassis ergänzt, im internationalen Vergleich werde man später sehr gut sehen, welche Schweizer Massnahmen gefruchtet hätten. 

  • 15.25 Uhr 
    Reicht die Grundimmunisierung der Bevölkerung auch für weitere gefährliche Varianten?

    «Es kann natürlich alles Mögliche passieren», sagt Berset. Derzeit sehe man aber keinen Grund zur Sorge. «Momentan können wir wirklich positiv sein.»

  • 15.25 Uhr
    Was ist mit der Taskforce?

    «Wir sind sehr dankbar, dass sich die Taskforce so engagiert hat», antwortet Berset. Die Debatten seien stets «sehr, sehr wertvoll». Seit Mitte März 2020 habe es eine gewisse Arbeitsorganisation gegeben, doch das Mandat werde auch irgendwann ein Ende haben. Das werde vom Bundesrat laufend bewertet.

  • 15.23 Uhr
    Dürfen Restaurants weiterhin ein Zertifikat fordern, wenn sie das für sinnvoll erachten?

    Gerber sagt, Restaurants und private Betriebe könnten selbstverständlich weiterhin eine Zertifikatspflicht einführen, wenn sie das wollten. Das unterliege dem Privatrecht.

  • 15.22 Uhr
    Folgen für die Wirtschaft?

    Berset meint, die Schweizer Wirtschaft sei sehr robust und habe sich in der Pandemie besser geschlagen als andere. Das könne auch an den behutsamen Massnahmen liegen. Cassis ergänzt, Nachtragskredite in Milliardenhöhe würden die Effekte lindern. 30 Milliarden würden nun zu den 100 Milliarden hinzukommen. «Das ist ganz normal in einer solchen Pandemie», sagt Cassis über die neuen Schulden.

  • 15.18 Uhr 
    Ist die erste Variante nicht riskant?

    Berset sagt, er glaube nicht, dass sie riskant sein, wenn sie dann komme. Das Kriterium hierfür sei, dass der Höhepunkt der Welle erreicht sei – und die Spitäler nicht am Limit.

  • 15.17 Uhr
    Wie stark ist die Immunisierung?

    Cassis betont, die Impfung bleibe weiter wichtig. Nur durch sie könne man die Freiheit wiedererlangen. 90 Prozent seien immunisiert, 95 Prozent habe man vielleicht in 20 Jahren. Das sage aber noch nichts darüber aus, wie hoch der Schutz geht und wogegen er wirkt. Berset ergänzt, die Qualität des Schutzes hänge auch davon ab, wie jedes Individuum auf die Impfung oder eine Infektion reagiere. Die Immunisierung nehme auch ab, was sich aber erst im Herbst oder noch später zeige.

  • 15.13 Uhr
    Sind die Lockerungen gegenüber immunsupprimierten Personen nicht rücksichtslos?

    Berset sagt: Seit zwei Jahren haben wir alles gemacht, dass es nicht zu einer Überlastung der Spitäler kommt. Nun müsse man sehen, dass man sehr viel gelernt habe. Jetzt habe man die Impfung und Medikamente. Es gebe nun keine Homeoffice-Pflicht mehr. Aber eine Empfehlung. Die Infektionswelle sei immer noch gross. Mit den weiterhin bestehenden Massnahmen könne man weitere Schritte zu Lockerungen machen, ohne dass das gegenüber immunschwachen Menschen rücksichtslos sei.

    Cassis ergänzt, dass es diese Patienten auch schon vor der Pandemie gegeben habe. Das Gesundheitssystem sei vor, in und nach der Pandemie für diese Patienten gerüstet.

  • 15.11 Uhr
    War der Übergang von 2G zu 2G+ überflüssig?

    Nein, sagt Cassis. Damals sei Omikron gerade aufgekommen und deutlich weniger Menschen geimpft gewesen. Diese «massive Welle» hätte sonst womöglich nicht bewältigt werden können und das Ziel, die Pandemie zu verlangsamen, sei erreicht worden. «Es gab ein gutes Gleichgewicht zwischen den Massnahmen.»

  • 15.08 Uhr 
    Will das BAG eine Bewilligungspflicht bei Fasnachtsveranstaltungen?

    Grossveranstaltungen sind derzeit noch bewilligungspflichtig, in Variante 2 würde sie bei Grossveranstaltungen im Freien fallen. Berset sagt, die Kantone könnten eine Bewilligungspflicht auch selbst einführen, müssten das aber nicht. Mehr dazu werde man nach der Vernehmlassung sehen.

  • 15.05 Uhr
    Was ändert sich das Grenzregime?

    Wann sollen die Anforderungen für den Grenzübertritt fallen? Michael Gerber von BAG antwortet, das werde erst in den Konsultationen geklärt.

  • 15.03 Uhr
    Was bedeutet das Ende der Verordnung der besonderen Lage?

    Berset sagt, das Ende der besonderen Lage sei kein politischer Entscheid, sondern ein sachlicher. Was das für die Zukunft bedeute, gerade in Hinsicht auf Massnahmen von Bund und Kantonen, müsse die Zukunft zeigen.

  • 15.02 Uhr
    Warum werden weiter Millionen in die Apps investiert?

    Die Zertifikats-App bleibt wichtig, widerspricht Berset – auch im internationalen Kontext. Die Contact-Tracing-App bleibe wichtig, weil die Pandemie noch nicht vorbei sei, ergänzt Patrick Mathys vom BAG. IM Herbst und Winter könnte es wieder losgehen. «Es macht keinen Sinn, alles auf den Müll zu werfen, wenn es morgen wieder losgehen könnte.» Und Cassis doppelt nach: «Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben.» Es müsse abgewartet werden, was andere Länder mit dem Zertifikat machen, doch das «Management saisonaler Wellen» bleibe generell wichtig.

  • 14.58 Uhr
    Ist die 2G-Regelung in der 2. Variante schlüssig?

    Berset sagt, in der zweiten Variante gebe es eine Abstufung des Zertifikats. Man habe die Abstufung von 2G Plus zu 2G dort eingeführt, wo das Tragen von Masken etwa nicht möglich sei. Man müsse noch abwarten, was sich hier bewährt. Von einer 3G-Regelung, etwa in Bars, hält Berset nicht viel, aufgrund der Testkapazitäten.

  • 14.55 Uhr
    Wie schützt man Vulnerable bei sofortiger Lockerung?

    Bei der Variante 1 sollen gefährdete Personen besser geschützt werden. Wie? Berset sagt, das sei sehr schwierig, doch wenn in allen Alterskategorien ein hoher Impfschutz bestünde, sei das kein Problem. Wichtig sei, im Herbst wieder nachzuboostern. Mit den Kantonen soll die Maskenpflicht etwa in Altenheimen diskutiert werden.

  • 14.52 Uhr
    Bleibt die Isolationspflicht für Angesteckte in beiden Varianten bestehen?

    «Die Isolationspflicht ist uns nach wie vor sehr wichtig», sagt Berset in Hinblick auf Personen, die sich angesteckt hätten. Deshalb werde sie auch weiter bestehen bleiben.

  • 14.52 Uhr
    Fallen nun auch die Corona-Hilfen?

    Nein, sagt Berset. Die Härtefallregelung gelte noch das ganze Jahr, und für eine Isolation gebe es immer noch einen Erwerbsersatz.

  • 14.50 Uhr
    Die Fragerunde ist eröffnet

    Ein Journalist will wissen: Gibt es eine Variante, die der Bundesrat vorzieht?

    Cassis sagt, man habe die zwei Varianten nicht als freie Wahl in die Vernehmlassung gegeben, sondern weil sich diese auf zwei verschiedene Entwicklungen der Pandemie beziehen. Die erste gehe von einer positiveren Entwicklung aus, die zweite könne sukzessive angepasst werden, wenn es nicht ganz so gut laufe.

  • 14.49 Uhr
    EU-Zertifikate bleiben

    EU-anerkannte Zertifikate würden weiter ausgestellt, damit Schweizer*innen im Ausland keine Nachteile haben. «Wir sind jetzt seit zwei Jahren in dieser Krise, und nun scheint ein Weg aus ihr heraus sichtbar zu werden», so Berset.

  • 14.47 Uhr
    Zwei Varianten

    Zwei Vorschläge werden den Kantonen und Sozialpartnern übermittelt. Es geht dabei um Zertfikats- und Maskenpflicht sowie die Beschränkung privater Treffen. Auch die Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen stehe zur Disposition. Variante 1 bedeutet die Aufhebung aller Massnahmen auf einmal, in Variante 2 werden schrittweise Lockerungen vorgeschlagen.

  • 14.45 Uhr
    «Das ist ein grosser Schritt»

    Berset betont, der Bundesrat entscheide sich «tatsachenbasiert» und habe stets eine klare Linie verfolgt, mit der die Schweiz gut durch die Pandemie gekommen sei. Nun wird ab Mitternacht die Homeoffice- und die Kontaktquarantäne-Pflicht aufgehoben. «Das ist ein grosser Schritt.» Die Empfehlung fürs Homeoffice bleibe allerdings bestehen. Die Unternehmen seien für die Gesundheit ihrer Arbeitnehmenden verantwortlich, erinnert Berset in dem Zusammenhang. Positiv Getestete müssten jedoch weiterhin fünf Tage in Isolation.

  • 14.41 Uhr
    Berset: Pandemie wird endemisch

    Alain Berset ergänzt, Omikron sei auf den Intensivstationen kaum anzutreffen. «Wir haben jetzt eine Situation, die vom Gesundheitswesen bewältigt werden kann.» Deshalb könne man aus der akuten Phase austreten. «Wir scheinen kurz vor der endemischen Phase zu stehen.»

  • 14.39 Uhr
    Weitere Massnahmen am 16. Februar

    Cassis warnt davor, dass im Herbst neue Varianten auftauchen können, doch fürs Erste blicke er optimistisch in die Zukunft. Am 16. Februar werde der Bundesrat über die weiteren Schritte entscheiden.

  • 14.38 Uhr
    «Wir gewinnen ein gutes Stück Freiheit zurück»

    Impfung sei Dank: Die günstige epidemiologische Entwicklung habe die Lockerung möglich gemacht. Omikron habe die Intensivstationen nicht überlastet – und über 90 Prozent der Bevölkerung sei nun immunisiert. Entweder durch Ansteckung oder eben die dreimalige Impfung. «Wir gewinnen ein gutes Stück Freiheit zurück.» Doch das bedeute auch Verantwortung. Wer krank sei, solle unbedingt zu Hause bleiben.

  • 14.35 Uhr
    «Wir sehen Licht am Ende des Tunnels»

    Ignazio Cassis hat das Wort: «Heute ist ein schöner Tag», steigt der Bundespräsident. «Weil er den Beginn einer neuen Phase einläutet.» Die Pandemie sei noch nicht vorbei, aber: «Wir sehen Licht am Ende des Tunnels.»

  • 14.33 Uhr
    Beginn der Medienkonferenz

    Jetzt geht's los!

Ausgangslage

Die Corona-Lage in der Schweiz ist für Bundesrat Alain Berset gut genug, um Lockerungen vorzunehmen. Letzten Freitag stellte er bereits auf den heutigen 2. Februar eine Aufhebung der Quarantäne- und Homeoffice-Pflicht in Aussicht. Wie der «Tages-Anzeiger» berichtet, schlägt der Gesundheitsminister aber noch bedeutend weitreichendere Öffnungsschritte vor.

Demnach empfiehlt Berset dem Bundesrat, zwei Varianten in die Vernehmlassung zu schicken. Die erste Variante soll eine gestaffelte Abschaffung der verbleibenden Massnahmen vorsehen, während bei der zweiten alle Massnahmen auf einen Schlag aufgehoben würden – unter der Voraussetzung, dass die Lage das erlaubt.

Bundespraesident Ignazio Cassis, vorne, und Bundesrat Alain Berset, kurz vor Beginn einer Medienkonferenz des Bundesrates zur aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus, am Mittwoch, 12. Januar 2022, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)
Bundespräsident Ignazio Cassis und Bundesrat Alain Berset informieren über die nächsten Schritte in der Corona-Pandemie. 
Bild: Keystone

Die Kantone sollen zwei Wochen für ihre Stellungnahmen bekommen. Eine Entscheidung des Bundesrats könne dann plangemäss am 16. Februar erfolgen.

Konkret stünden diese Massnahmen zur Debatte: Zertifikatspflicht, Einschränkungen bei privaten Treffen sowie Grossveranstaltungen und auch die Maskenpflicht.

Bei letzterer sei auch ein schrittweises Vorgehen denkbar, also dass die Maske in ÖV und Läden noch beibehalten würde. Bei der radikaleren Variante würde indes auch die Maskenpflicht gänzlich fallen, schreibt der «Tages-Anzeiger».