BundesgerichtAmbulante Behandlung für IS-Rückkehrerin wird weitergeführt
SDA
3.9.2018 - 12:07
Das Bundesgericht erachtet die vorsorgliche ambulante Behandlung einer IS-Rückkehrerin als verhältnismässig. (Archiv)
Source:KEYSTONE/CHRISTIAN BRUN
Die unterdessen volljährige junge Frau, die im Dezember 2014 mit ihrem Bruder nach Syrien zum IS reiste, muss weiterhin eine ambulante Therapie besuchen. Das Bundesgericht stützt einen entsprechenden Entscheid der Jugendanwaltschaft Winterthur.
Auf der Basis eines psychiatrisch-psychologischen Gutachtens hatte die Jugendanwaltschaft im Mai 2016 vorsorglich eine ambulante Behandlung verfügt. Grund dafür waren festgestellte Hinweise auf eine Reifungsproblematik.
Ziel der Therapie ist es auch, die Erlebnisse in Syrien zu verarbeiten. Dies geht aus einem am Montag publizierten Entscheid des Bundesgerichts hervor.
Die junge Frau gelangte mit einer Beschwerde gegen die Fortführung der Behandlung ans Bundesgericht. Sie berief sich auf ihr Grundrecht auf persönliche Freiheit und rügte, dass die Therapie unverhältnismässig sei sowie keine gesetzliche Grundlage dafür bestehe.
Gesetzlich vorgesehen
Das Bundesgericht lässt die Argumente der Frau nicht gelten. Es legt dar, dass im Gesetz nicht nur für die Anordnung einer solchen Massnahme eine gesetzliche Grundlage bestehe. Es sei auch zulässig, diese nach Erreichung der Volljährigkeit ohne Einverständnis der betroffenen Person weiterzuführen.
Zudem erachtet das Bundesgericht den Eingriff in die persönliche Freiheit als gering. Die junge Frau musste durchschnittlich zwei Mal pro Monat zur Behandlung. Diese sei bisher positiv verlaufen, wie das Bundesgericht in seinen Erwägungen schreibt.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin sieht das Gericht keine Anhaltspunkte dafür, dass die Jugendanwaltschaft die Behandlung nur angeordnet hat, um die Beweggründe der jungen Frau für ihren Aufenthalt beim IS zu ermitteln.
Anklage erhoben
Die Jugendanwaltschaft hat am 30. April Anklage gegen die junge Frau und ihren Bruder erhoben. Die beiden reisten im Dezember 2014 zum IS in Syrien und sollen gegen das Verbot der Gruppierungen "Al-Kaida" und "Islamischer Staat" sowie gegen verwandte Organisationen verstossen haben.
Nach ihrer Rückkehr in die Schweiz im Dezember 2015 wurden die Geschwister in Zürich festgenommen. Weil sie zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen Taten minderjährig waren, kommt das Jugendstrafrecht zum Zug. Die entsprechenden Verfahren sind nicht öffentlich. (Urteil 1B_273/2018 vom 17.08.2018)
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
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Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
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Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
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Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
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Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
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Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
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Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
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Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
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Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
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Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
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Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
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Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
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In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
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Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
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Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
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In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
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Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
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Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
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