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Bilanz Bundesanwalt zieht Bilanz
Im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal um das brasilianische Ölunternehmen Petrobras hat die Bundesanwaltschaft (BA) bisher gegen eine Schweizer Bank ein Strafverfahren eröffnet. Das sagte Bundesanwalt Michael Lauber am Freitag vor den Medien.
Dass Strafverfahren gegen weitere Schweizer Banken folgen könnten, schloss der Bundesanwalt nicht aus. Er plädierte für ein sorgfältiges Vorgehen. Die Banken hätten gute Anwälte, er wolle nicht an formellen Dingen scheitern, sagte Lauber.
Der Bundesanwalt äusserte sich anlässlich der Präsentation des Jahresberichtes zum Stand der Dinge in den Petrobras-Verfahren. Die Bundesanwaltschaft hat laut Lauber über 100 Strafverfahren eröffnet. Zudem blockierte sie über eine Milliarde Franken. 200 Millionen Franken wurden an Brasilien zurückerstattet.
In den Korruptionsskandal um das halbstaatliche Unternehmen Petrobras sind zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verwickelt. Von 2004 bis 2014 sollen mehr als zwei dutzend Firmen - zumeist grosse Baukonzerne - Schmiergelder an Petrobras gezahlt haben. Petrobras wiederum zahlte Bestechungsgeld an Politiker.
Mögliche Anklage gegen Sonko
Neuigkeiten gab es auch zum Fall des früheren gambischen Innenministers Ousman Sonko, der letztes Jahr in der Schweiz festgenommen worden war. Er gehe davon aus, dass in zwei völkerstrafrechtlichen Fällen Anklage erhoben werde, sagte der stellvertretende Bundesanwalt Ruedi Motanari. Diese beträfen Liberia und Gambia.
Sonko hatte als Asylsuchender im Durchgangszentrum Kappelen/Lyss BE gelebt. Er wird beschuldigt, in Gambia Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Die Bundesanwaltschaft beschäftigt sich mit Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wenn Beschuldigte sich in der Schweiz aufhalten. Eine Durchreise genügt. Derzeit seien 17 Fälle in Bearbeitung, sagte Montanari.
Terrorismus und Terror-Propaganda
In der Terrorismusbekämpfung eröffnete die Bundesanwaltschaft im vergangenen Jahr 17 Verfahren. Dies zeige, das das Phänomen trotz militärischer Niederlage des "Islamischen Staats" nicht an Bedeutung verliere, heisst es im Jahresbericht.
Gegen drei Vorstandsmitglieder des Vereins "Islamischer Zentralrat Schweiz" erhob die BA Anklage beim Bundesstrafgericht. Dabei geht es um Filmaufnahmen mit einem führenden Vertreter der verbotenen terroristischen Organisation Al-Qaida.
Die BA wirft den Beschuldigten vor, dem Al-Qaida-Vertreter mit den Videos eine prominente Plattform geboten zu haben, um die Ideologie der terroristischen Organisation vorteilhaft darzustellen und zu propagieren. Das Gerichtsurteil soll Klarheit bringen, wo in Sachen Propaganda die Grenzen liegen, wie Lauber sagte.
Beweissuche in Fussball-Verfahren
Auf grosses öffentliches Interesse stossen auch die Strafuntersuchungen im Zusammenhang mit dem Fussball. Die BA führt dazu rund 25 Strafverfahren, unter anderem gegen Ex-FIFA-Präsident Sepp Blatter.
Im vergangenen Jahr führte sie Zwangsmassnahmen zur Sicherung und Erhebung von Beweisen durch. Zudem habe sich die BA eingehend mit der Analyse der rund 19 Terabyte an sichergestellten Unterlagen befasst, heisst es im Jahresbericht. Ob mit Ergebnissen noch vor der Fussballweltmeisterschaft in Moskau zu rechnen ist, konnte Lauber nicht sagen.
Mehr hängige Verfahren
Der Bundesanwalt sprach von einem anspruchsvollen Jahr. Die BA müsse immer stärker priorisieren, sagte er. Die Zahl der hängigen Strafuntersuchungen hat zugenommen. Per Ende 2017 waren 478 Untersuchungen hängig, acht Prozent mehr als im Vorjahr.
Die BA eröffnete im vergangenen Jahr 237 neue Strafuntersuchungen, gegenüber 190 im Vorjahr. Sie überwies dem Bundesstrafgericht 21 Anklagen (Vorjahr 14). Ferner stellte sie 788 Strafbefehle aus (Vorjahr 1094).
Immer komplexere Verfahren mit internationalen Bezügen stellten eine grosse Herausforderung dar, heisst es im Jahresbericht. Zur Bekämpfung der Cyberkriminialität hat die BA im vergangenen Jahr das Team der Cyber-Staatsanwälte aufstocken können. Mittelfristig werde es in diesem Bereich neue Strukturen in der Strafverfolgung brauchen, sagte Lauber.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
