Hunderte Menschen haben am Sonntag in Moskau gegen Polizeiwillkür und für freie Medien protestiert. EPA/YURI KOCHETKOV
Source:KEYSTONE/EPA/YURI KOCHETKOV
Wenige Tage nach dem gewaltsamen Vorgehen der russischen Polizei gegen Demonstranten protestieren diesmal deutlich weniger Menschen in Moskau. Auch der Journalist Iwan Golunow, um den es eigentlich geht, bleibt der Versammlung fern.
Statt erwarteter Tausender Demonstranten haben am Sonntag in Moskau lediglich einige Hundert Russen gegen Polizei-Willkür und Druck auf Journalisten protestiert. Es gehe hier um die Zukunft der Zivilgesellschaft, sagte der Chef des russischen Journalistenverbandes, Wladimir Solowjow. Doch statt der angemeldeten 20 000 Teilnehmer kamen der Polizei zufolge nur rund 1600 Menschen auf den Sacharow-Prospekt. Die Gründe für die unerwartet geringe Resonanz waren zunächst unklar.
Auch kremlnahe Kräfte kamen zu der Kundgebung, was das traditionelle Publikum solcher Veranstaltungen eher abstösst. Auch die Oppositionsplattform namarsh.ru, die über Proteste Unzufriedener berichtet, hatte die Ankündigung erst auf ihrer Seite, später aber nicht mehr.
Anlass der Demonstration war das jüngste Vorgehen der russischen Polizei gegen den Enthüllungsjournalisten Iwan Golunow. Ihm hatten Beamte Drogen untergeschoben, um ihn ins Gefängnis zu bringen. Bei einer spontanen und nicht genehmigten Kundgebung am Mittwoch waren deutlich mehr Menschen auf der Strasse. Hunderte Menschen wurden festgenommen.
Golunow, der nach internationalem Protest am Dienstag freigelassen worden war, kam nicht zur Kundgebung. Er hatte zuvor in einem Interview gesagt, dass er um seine Sicherheit fürchte. «Es kann alles mögliche passieren. Ich versuche, vorsichtig zu sein», sagte er. Der 36-jährige Reporter hatte mafiöse und korrupte Strukturen in Polizei und Geheimdienstapparat aufgedeckt. Zuvor war der Mitarbeiter des kritischen Internet-Portals Medusa monatelang bedroht worden.
Das russische Innenministerium liess die Drogen-Vorwürfe am Dienstag überraschend fallen und ermittelt jetzt gegen eigene Beamte. Golunow wurde nun am Wochenende nach Angaben seines Anwalts als Zeuge in dem Verfahren angehört.
Zu der Kundgebung in Moskau unter dem Motto «Gerechtigkeit für alle» hatten diesmal nicht die Oppositon, sondern Journalistenverbände und Menschenrechtler aufgerufen. Die Initiatoren kritisieren, dass solche inszenierten Strafverfahren gegen Andersdenkende oder auch in der Geschäftswelt beinahe systematische Züge in Russland trügen. Abgeordnete des russischen Parlaments kündigten an, die Anti-Drogen-Gesetzgebung – hier den Artikel 228 – zu überarbeiten.
«Statt der Drogenmafia entgegenzutreten, ist der Artikel 228 zu einem Instrument geworden, gegen unbequeme Journalisten und gesellschaftliche Akteure vorzugehen», sagte der Parlamentsabgeordnete Leonid Lewin. Er besuchte selbst die Kundgebung. In einem für russische Verhältnisse ungewöhnlichen Schritt hatte am Donnerstag Präsident Wladimir Putin auch zwei Polizeigeneräle wegen des ungerechtfertigten Vorgehens gegen Golunow entlassen.
Wie wird das Wetter in der Schweiz in den nächsten 24 Stunden? Hier erfahren Sie alles Wichtige!
23.07.2024
Millionen für Trumps Wahlkampf von Elon Musk
New York, 16.07.2024: Elon Musk wird zum Grossspender für Donald Trump. Der Tech-Milliardär will laut «Wall Street Journal» den Wahlkampf des Republikaners mit Millionensummen unterstützen. Das Geld will er demnach der Organisation «America PAC» zukommen lassen, die Trumps Wahlkampf unterstützt.
Und da dürfte die Kasse ordentlich klingeln: Laut «Wall Street Journal» plant Musk rund 45 Millionen US-Dollar pro Monat in die Organisation zu stecken. Weder die Trump-Kampagne noch «America PAC» haben sich bislang dazu geäussert.
Super-Pacs sind Organisationen, die Spenden in unbegrenzter Höhe annehmen und sie zur Werbung für bestimmte Kandidaten oder politische Anliegen verwenden können. Das Kürzel «Pac» steht für «Politisches Aktionskomitee».
17.07.2024
«Beverly Hills, 90210»-Star Shannen Doherty ist tot
New York, 15.07.2024:
MIT NUR 53 JAHREN
Die US-Schauspielerin Shannen Doherty ist tot
Sie starb am Samstag an den Folgen einer Brustkrebserkrankung
Bekannt wurde sie durch «Beverly Hills, 90210» und «Charmed: Zauberhafte Hexen»
2015 teilte sich mit, dass bei ihr Brustkrebs diagnostiziert worden sei
Danach thematisierte sie die Krankheit ausdrücklich öffentlich, um auch anderen Betroffenen Mut zu machen
16.07.2024
Schweizer Wetterflash
Millionen für Trumps Wahlkampf von Elon Musk
«Beverly Hills, 90210»-Star Shannen Doherty ist tot