ZollstreitEU-Gericht: EU-Zölle auf Zippo-Feuerzeuge aus den USA rechtswidrig
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18.10.2023 - 13:07
Umstrittenes Kultfeuerzeug: Das EU-Gericht befindet die europäischen Vergeltungszölle auf amerikanische Zippo-Feuerzeuge als rechtswidrig. (Archivbild)
Keystone
Die von der EU verhängten Vergeltungszölle auf amerikanische Feuerzeuge der Kultmarke Zippo sind nach Ansicht des Gerichts der Europäischen Union rechtswidrig gewesen. Die Richter gaben am Mittwoch in Luxemburg dem Hersteller recht.
18.10.2023 - 13:07
SDA
Hintergrund ist ein jahrelanger Handelsstreit zwischen der EU und den Vereinigten Staaten. Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte zwischen 2018 und 2020 auf bestimmte Stahl- und Aluminiumprodukte Zölle einführen lassen. Als Antwort erhob die EU-Kommission zusätzliche Zölle von bis zu 20 Prozent auf einige Waren aus den USA. Im Oktober 2021 einigten sich beide Seiten darauf, den Streit vorläufig beizulegen.
Zippo vertreibt den Angaben zufolge den Grossteil seiner mechanischen Sturmfeuerzeuge in der Europäischen Union. Die Richter entschieden nun, dass die EU-Kommission gegen das Recht auf rechtliches Gehör verstossen habe, weil sie den Feuerzeughersteller nicht angehört habe. Gegen das Urteil kann noch vor dem höchsten Gericht der EU, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgegangen werden.
Russland rüstet sich für jahrzehntelange Kriegswirtschaft
St. Petersburg, 07.06.2024: Seit mehr als zwei Jahren führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kremlchef Wladimir Putin schwört sein Land jetzt auf einen Ausbau der Kriegswirtschaft ein.
Putin hat dazu eine ganze Liste von Anweisungen für die Entwicklung des Rüstungssektors unterschrieben, um noch mehr Waffen und Munition zu produzieren.
Auch dank der Kriegswirtschaft erwartet die russische Führung ein Wirtschaftswachstum in diesem Jahr um die 2,8 Prozent.
Allein für den Haushaltsposten Verteidigung gibt der Kreml in diesem Jahr umgerechnet etwa 110 Milliarden Euro aus. Hinzu kommen weitere 34 Milliarden Euro für die Bereiche nationale Sicherheit und Sicherheitsorgane. Insgesamt sind das knapp 39 Prozent aller Ausgaben des russischen Etats oder 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In Militär und Sicherheitsorgane investiert Russland damit erstmals mehr Geld als in Sozialausgaben.
07.06.2024
Genfer Autosalon ist definitiv am Ende
Der traditionsreiche Genfer Autosalon ist am Ende. Dies teilten die Organisatoren am Freitag mit. Die Automesse war 1905 ins Leben gerufen worden. Zuletzt hatte sie in diesem Frühjahr in einem kleineren Format stattgefunden. Eine weitere Ausgabe werde es nicht mehr geben, schrieben die Organisatoren in einer Mitteilung. Sie hätten festgestellt, dass die Automobilindustrie heute nicht mehr unbedingt eine solche Veranstaltung brauche.
31.05.2024
Bundesrat zeichnet positives Bild der Schweizer Wirtschaft
Die Schweizer Volkswirtschaft ist insgesamt weiterhin gut aufgestellt. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem am Mittwoch verabschiedeten Lagebericht. Auch vor dem Hintergrund der industriepolitischen Renaissance im Ausland bleibt die Schweiz demnach wettbewerbsfähig.
«Die Schweiz gehört weiterhin zu den erfolgreichsten Volkswirtschaften weltweit», sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin in Bern vor den Medien. Sie habe die vergangenen vier krisengeprägten Jahre gut überstanden. Die Schweizer Volkswirtschaft habe sich einmal mehr als äusserst widerstandsfähig erwiesen, so Parmelin.
Das wirtschaftspolitische Umfeld bleibe jedoch herausfordernd. Der Bundesrat erwähnte in seinem Bericht insbesondere die industriepolitischen Initiativen in der EU und den USA, die auch wettbewerbsverzerrende Subventionen umfassten. Ein Grossteil dieser Subventionen seien für die Schweizer Wirtschaft jedoch unproblematisch und eröffneten Schweizer Produzenten gar neue Absatzchancen.
22.05.2024
Russland rüstet sich für jahrzehntelange Kriegswirtschaft
Genfer Autosalon ist definitiv am Ende
Bundesrat zeichnet positives Bild der Schweizer Wirtschaft