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Mehr Tempo gefordert Kritik an Bundesanwaltschaft im Abgasskandal
Im Abgasskandal um Volkswagen wirft der Genfer Anwalt Jacques Roulet der Bundesanwaltschaft Untätigkeit vor. Er fordert mehr Tempo bei der Strafuntersuchung gegen VW und die Schweizer Autoimporteurin Amag.
Der Anwalt, der die Interessen von 500 Klägern verteidigt, beschwert sich in einem Schreiben an die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft, Bundesanwalt Michael Lauber und Bundesrätin Karin Keller-Sutter über die «Verzögerungen in einem Fall von nationaler Bedeutung». Die Schreiben des Anwalts lag am Mittwoch der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor.
In der Beschwerde erinnert der Anwalt daran, dass das Bundesstrafgericht die Bundesanwaltschaft (BA) im November 2016 angewiesen hatte, eine Strafuntersuchung gegen VW und Amag zu eröffnen. Der Anwalt ist jedoch der Ansicht, dass die BA seit diesem Gerichtsentscheid «untätig» geblieben ist.
Die BA habe keine anderen Ermittlungsarbeiten erledigt als die Sortierung von Dokumenten. Es gab keine Anklagen und keine Anhörungen. Der Anwalt ist auch überrascht, dass der Fall im Ausland Fortschritte mache, während er in der Schweiz ins Stocken geraten zu sein scheine.
Ungewöhnlicher Fall
Die BA wies in einer Stellungnahme auf die Einzigartigkeit des Falls hin. Mehr als ein Terabit an Daten – dies entspreche 1,8 Millionen Dokumenten – seien gesammelt und analysiert worden.
Die Relevanz dieser Dokumente für die Strafuntersuchung müsse abgeklärt werden. Weiter sei ein Rechtshilfegesuch an Deutschland gestellt, aber noch nicht beantwortet worden, schreibt die BA.
Sie rät dem Genfer Anwalt, die ihm zur Verfügung stehenden Rechtsmittel auszuschöpfen, um möglicherweise einen Verstoss gegen den Grundsatz der Schnelligkeit eines Verfahrens festzustellen.
Drohende Verjährung
Roulet weist weiter darauf hin, dass die dem Autohersteller und der Amag vorgeworfenen Straftaten eine Verjährungsfrist von sieben Jahren haben. Für einige Autos sei die Verjährungsfrist wahrscheinlich schon vorbei.
Für die anderen sei es unwahrscheinlich, dass ein erstinstanzliches Urteil rechtzeitig in den Jahren 2019 oder 2020 gefällt werde. Öffentlich bekannt wurde der Abgasskandal im September 2015.
Weitere Klagen hängig
In der Schweiz waren rund 180'000 Besitzer von Fahrzeugen des VW-Konzerns von der Diesel-Affäre betroffen. In der Deutschschweiz reichte die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) als Vertreterin von 6000 betroffenen Autobesitzern zwei Klagen gegen VW und Amag ein.
Ende Februar scheiterte die SKS mit einer der beiden vor Bundesgericht. Mit der Feststellungsklage wollte sie erreichen, dass ein Schweizer Gericht die Widerrechtlichkeit der Abgasmanipulation von VW feststellt. Weiter hängig ist aber eine Schadensersatzklage gegen den VW-Konzern und die Amag beim Handelsgericht Zürich.
Weitere rund 2000 Kunden beteiligen sich mit der Westschweizer Konsumentenschutzorganisation FRC an einer europäischen Sammelklage in Deutschland.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
SDA
