Affäre Falciani Spanien liefert Falciani nicht aus

Der vom Bundesgericht 2015 in Abwesenheit verurteilte Bankdaten-Dieb Hervé Falciani wird von Spanien nicht an die Schweiz ausgeliefert. Das meldete die spanische Nachrichtenagentur Efe am Dienstag.

Der Nationale Gerichtshof wies damit zum zweiten Mal ein Auslieferungsgesuch für Falciani ab. Die Tatbestände, deretwegen er hätte ausgeliefert werden sollen, hätten sich seit dem ersten abgelehnten Auslieferungsgesuch 2012 nicht verändert.

Falciani, ehemaliger Informatiker bei HSBC Schweiz, hatte in den Jahren 2006 und 2007 Daten von rund 15'000 Kunden gestohlen und ausländischen Stellen angeboten, namentlich in Frankreich, Grossbritannien und Deutschland.

Ende 2015 verurteilte ihn das Bundesstrafgericht wegen wirtschaftlichen Nachrichtendienstes zu fünf Jahren Gefängnis. Freigesprochen wurde er vom Vorwurf der Verletzung des Bankgeheimnisses und der unbefugten Datenbeschaffung.

Falciani selbst kritisiert die Schweiz. Das Auslieferungsgesuch an Spanien zeige den "verletzten Stolz der Schweizer Justiz", sagte der in Spanien lebende französisch-italienische Doppelbürger in einem Interview mit dem "Tages-Anzeiger" und der "Tribune de Genève" vom Montag.

SDA