Kundgebungen

Berner Gemeinderat von Neonazi-Aufmarsch überrascht

zc, sda

17.2.2022 - 17:21

Corona-Demo in Bern am 22. Januar: Ein Demonstrant an der Spitze trägt ein Halstuch der rechtsextremen Gruppierung "Junge Tat".
Keystone

Der Aufmarsch von Rechtsextremen an der Corona-Demo vom 22. Januar kam auch für die Berner Stadtregierung überraschend. Das schreibt der Gemeinderat in seiner am Donnerstag publizierten Antwort auf eine Kleine Anfrage im Stadtparlament.

zc, sda

17.2.2022 - 17:21

Die SP/Juso-Fraktion wollte wissen, warum die Berner Kantonspolizei trotz grösserem Aufgebot untätig geblieben sei. Das sei «unverständlich und inakzeptabel».

Dass Personen aus rechtsradikalen Kreisen eine Demo der Massnahmengegner anführten, war laut Gemeinderat für Bern «neu, überraschend und kam in den Folgekundgebungen bis dato nicht mehr vor». Der Gemeinderat habe der Polizei keine generellen Anweisungen erteilt. Das sei bei Kundgebungen auch nicht üblich.

Die Kantonspolizei schreite bei Sachbeschädigungen und strafbaren Handlungen von sich aus ein. Sie tue dies im Rahmen der Verhältnismässigkeit. Der Gemeinderat teile jedoch die Sorge um wachsende demokratiefeindliche Entwicklungen und Tendenzen.

«Chance verpasst»

Die SP/Juso-Fraktion zeigte sich am Abend im Parlament unzufrieden mit der «nichtssagenden Antwort» der Stadtregierung. Der Gemeinderat habe die Chance verpasst, sich klar gegen Rechtsextremismus zu positionieren, sagte Valentina Achermann (SP).

Eine Überraschung sei der Aufmarsch keineswegs gewesen. Wer Transparente an früheren Corona-Demos studiert und auch mal einen Blick ins Ausland geworfen habe, könne nicht wirklich überrascht gewesen sein.

Bei der Kundgebung vom 22. Januar hatten sich einige Dutzend schwarz gekleidete, vermummte Teilnehmer an die Spitze des Umzugs gesetzt. Die Berner Kantonspolizei bestätigte am selben Abend auf Anfrage, dass sie einzelne Personen dem rechtsextremen Umfeld zuordnete.

Strafrechtlich relevanten Aktivitäten hätten nicht stattgefunden. Die Polizei beliess es bei der Kontrolle einer Gruppe Personen bei der Welle 7.

zc, sda