Riggisberg und Rümligen fusionieren auf Anfang 2021

SDA

20.11.2020 - 16:23

Nach der Beschwerde beim Regierungsstatthalter: Rümligen und Riggisberg schliessen sich per 1. Janaur 2021 zur fusionierten Gemeinde Riggisberg. (Symbolbild)
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Die Gemeinden Riggisberg und Rümligen schliessen sich per 1. Januar 2021 zusammen. Gegen die Rümliger Gemeindeversammlung wurde keine Beschwerde beim Verwaltungsgericht eingereicht. Die Abstimmung vom August 2020 ist deshalb rechtskräftig.

Somit kann die Fusion der beiden Gemeinden Rümligen und Riggisberg erfolgen, wie die beiden Gemeinden am Freitag mitteilten. Das bedeute nun, dass in den verbleibenden vier Wochen mit vereinten Kräften und ausserordentlichem Aufwand, alles unternommen werde, dass die fusionierte Gemeinde Riggisberg per 1. Januar 2021 startklar ist.

Dem Zusammenschluss gehen zwei Beschwerden beim Regierungsstatthalter im Zusammenhang mit der denkwürdigen Gemeindeversammlung von Rümligen im August 2020 voraus. Die Rümliger stimmten damals einer Fusion mit der Nachbargemeinde Riggisberg mit 99 zu 85 Stimmen zu.

Die Beschwerdeführenden rügten insbesondere, dass das Versammlungslokal nicht adäquat gewesen sei und die Covid-Schutzmassnahmen nicht hätten eingehalten werden können.

Der Regierungsstatthalter ist auf die Beschwerden nicht eingetreten. Er kam zum Schluss, dass die Rügen bereits an der Versammlung hätten vorgebracht werden müssen und nicht erst im Nachhinein.

Er pochte zudem auf die Einhaltung des Rügenprinzips auch in Pandemiezeiten, denn sonst könnten missliebige Abstimmungsresultate jederzeit im Nachhinein angefochten werden.

Beschwerdefrist abgelaufen

Die Beschwerdefrist für die Anfechtung dieses Entscheides des Regierungsstatthalters ist nun abgelaufen. Das Verwaltungsgericht bestätigte am Freitag gegenüber den Gemeinden, dass keine Beschwerde eingegangen sei.

Die Gemeindeversammlungen von Riggisberg und Rümligen besiegelten 20. August die Gemeindefusion. In Riggisberg stimmten 130 Personen dem Fusionsvertrag zu, 2 lehnten ihn ab. Im kleineren Rümligen war die Zustimmung mit 99 zu 85 knapper.

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