Gemeinden Luzern soll auf 2022 wieder dem Gemeindeverband beitreten

Nach acht Jahren Sonderweg soll die Stadt Luzern 2022 wieder dem Verband der Luzerner Gemeinden (VLG) beitreten. Dies beantragt der Stadtrat dem Grossen Stadtrat. Er hofft, damit die Beziehungen der Stadt zu den 79 anderen Gemeinden stärken und die Interessen der grössten Gemeinde im Kanton besser vertreten zu können.

Die Stadt Luzern war Ende 2013 auf Geheiss des Parlaments und gegen den Willen des Stadtrats aus dem VLG ausgetreten. Die Bilanz des Stadtrats zu den Jahren des Alleingangs ist ernüchternd. Durch die Nichtmitgliedschaft schliesse sich die Stadt selbst aus politischen Prozessen aus, hält er in seinem Bericht fest.

Wenn es um die Interessen der Gemeinden geht, arbeitet der Kanton konsequent mit dem VLG zusammen. Beim wichtigen Projekt Aufgaben- und Finanzreform 18 hatte die Stadt als grösste Gemeinde des Kantons zu Beginn deswegen nur Beobachterstatus. In der Folge fühlte sich die Stadt übergangen und finanziell benachteiligt.

Verärgerung vermeiden

Von einem Wiederbeitritt erhofft sich der Stadtrat, dass die Stadt ihre spezifischen Interessen als urbanes Zentrum des Kanton besser in die kantonale Politik einbringen kann. Damit soll sie auch ihre Meinung gegenüber den ländlicheren Gemeinden frühzeitig thematisieren können. Verärgerung und Unverständnis könnten vermieden werden, schreibt der Stadtrat.

Insgesamt könnte der Beitritt auch helfen, den Stadt-Land-Graben zu überwinden. Die Stadt signalisiere, dass sie sich solidarisch als eine der 80 Gemeinden sehe und die Zusammenarbeit suche, erklärte der Stadtrat. Für ihn bietet ein Beitritt zum VLG auch die Chance, das teils belastete Verhältnis zum Kanton zu verbessern.

VLG erfreut

Der Vorstand des VLG «nimmt den klaren Beitrittswillen des Luzerner Stadtrats erfreut zur Kenntnis», wie er mitteilte. Ein Wiedereintritt würde von den restlichen 79 Luzerner Gemeinden, welche alle Verbandsmitglieder seien, als Zeichen der Solidarität verstanden und positiv aufgenommen werden.

Dem VLG sind gemäss der Mitteilung urbane Themen wichtig. Mit einer Mitgliedschaft der Stadt Luzern könnte diese Positionierung noch gestärkt werden. Auch der Vorstand des VLG ist der Meinung, dass dies letztlich zu einem besseren Verständnis zwischen Stadt- und Landgemeinden führen könne.

Zu männlich, zu bürgerlich

Das Stadtparlament hatte seinerzeit den Austritt aus dem VLG beschlossen, weil dieser die Interessen der Stadt zu wenig wahrnehme. Kritisiert wird am VLG auch, dass seine Gremien mehrheitlich männlich und bürgerlich besetzt seien. Diese Kritikpunkte könnten aber nur gemildert werden, wenn die Stadt Mitglied des Verbands sei, erklärte der Stadtrat. Der VLG-Vorstand teilte mit, er sei zu Reformen bereit.

Eine Mitgliedschaft im VLG ist nicht gratis. Die Jahresmitgliedschaft dürfte die Stadt knapp 200'000 Franken kosten. Für den Mitgliederbeitrag für die nächsten zehn Jahre beantragt der Stadtrat dem Grossen Stadtrat deswegen einen Sonderkredit von 1,9 Millionen Franken.

Die Stadtregierung ist überzeugt, dass die Mitgliedschaft der Stadt aber auch einen finanziellen Nutzen bringen wird. Dies, weil sie als VLG-Mitglied die Thematik der Zentrumslasten besser in die politischen Prozesse einbringen könne.

rl, sda